Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff
„Jetzt sind die Türen für die Zukunft geöffnet“ Der heute vom Vorsitzenden des Beirats zur „Überarbeitung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs und des Begutachtungsverfahrens in der Pflege“ an Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt übergebene Bericht…
BIW befürworten Militäraktion Israels in Gaza
Terroraktionen der Hamas müssen beendet werden Der Bundesvorstand der bundesweiten Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) erklärt sich im Gaza-Konflikt solidarisch mit Israel und seinem militärischen Vorgehen gegen die islamistische Terrororganisation…
Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zur Pendlerpauschale – Hintergrundinformationen aus erster Hand
Am kommenden Dienstag, dem 9. Dezember 2008, wird in Karlsruhe das lange erwartete Urteil zur Pendlerpauschale verkündet. Die Kläger und Prozessbevollmächtigten stehen nach der Bekanntgabe der Entscheidung für Interviews und…
CDU-Parteitag: Merkels „Kotz-Koch“ Versprecher sorgt bundesweit für Lacher
Angela Merkel hat in ihrer gestrigen Rede auf dem CDU-Parteitag, auch die aktuelle Situation im Bundesland Hessen angesprochen, in dem der noch amtierende, aber nur noch geschäftsführende Ministerpräsident Roland Koch…
CDU-Parteitag: Nach Wahlsieg soll der Atomausstieg gestoppt werden
Auf ihrem Parteitag in Stuttgart hat die CDU einen Beschluss verabschiedet, der Klimaschutz als Kernziel der Union definiert. Der Beschluss sieht im Rahmen des Klimaschutzes aber auch vor, den beschlossenen…
Obama macht Clinton zur Außenministerin
Viele hatten es bereits vermutet und die Gerüchte wurden in den vergangenen zwei Wochen immer deutlicher, Hillary Clinton wird die neue Außenministerin der USA. Lange Zeit hatte man vermutet das…
Mehr Türkisch-Unterricht an deutschen Schulen?
Deutscher Kulturrat unterstützt die Forderung von Cem Özdemir Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat sich heute dafür ausgesprochen, an deutschen Schulen häufiger das Fach Türkisch anzubieten. Das sei insbesondere…
Stoppt ausbeuterische Kinderarbeit!
UNICEF und TransFair rufen Verbraucher zu Spenden und zum Kauf von Kleidung aus fair gehandelter Baumwolle auf Unter dem Motto „Stoppt Ausbeutung!“ rufen UNICEF und die Siegelorganisation TransFair zu Spenden…
Tagfahrleuchten ab 2011 Pflicht für alle neuen Kraftfahrzeuge in der EU
Alle neuen Pkw müssen nach einem Beschluss der EU-Kommission ab Februar 2011 mit speziellen Tagfahrleuchten ausgestattet werden. Schwere Nutzfahrzeuge sollen spätestens Mitte 2012 folgen. Die obligatorischen Frontleuchten, die sich automatisch…
Barack Obama – Ein Superstar auf den Spuren seiner Vorfahren
Seine beeindruckende Reise als Dokumentation auf DVD „Barack Obama – Ein Superstar auf den Spuren seiner Vorfahren“ ist eine ergreifende Dokumentation über die Reise Obamas 2006 nach Afrika. Zwischen seinen…
N24-EMNID-UMFRAGE: Ypsilanti in der Kritik: Bundesbürger lehnen Zusammenarbeit mit der Linken in Hessen ab
Die Stimmung unter den Wählern ist eindeutig: 70 Prozent der Bundesbürger lehnen den Plan von Andrea Ypsilanti ab, sich mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Auch…
Law – made in Germany
Bündnis für das deutsche Recht will internationalen Wettbewerb der Rechtsordnungen Das deutsche Recht mit seinen kontinentaleuropäischen Wurzeln soll künftig stärker am globalen Wettbewerb der Rechtsordnungen teilnehmen. Das will ein Bündnis…
Nächster US-Präsident: Umfragen sehen Obama weiter vorn, aber der Vorsprung schmilzt
Laut den neuesten Umfragen zur bevorstehenden US-Präsidentschaftswahl am 4. November ist der Demokrat Barack Obama weiter in Führung. Sein zuletzt immer weiter wachsender Vorsprung vor dem republikanischen Kandidaten McCain ist…
EU-Kommission zwingt Slowenien, Kurzzeit-Mautvignetten einzuführen
Die Beschwerden europäischer Auto- und Reiseclubs wie des ARCD über die unverhältnismäßig hohe slowenische Mautgebühr für durchreisende Pkw und Motorräder sind in der Brüsseler Kommission auf offene Ohren gestoßen. Sie…
Zypries: Mehr Rechte für Bahnfahrgäste bei Verspätungen
Künftig soll es für Bahnfahrgäste mehr Rechte geben, wenn sich Züge verspäten oder ganz ausfallen. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ließ jetzt im Bundeskabinett einen entsprechenden Gesetzentwurf absegnen. Dieser sieht vor, dass…
BHG fordert Entscheidungsfreiheit für Gastronomie
Stellungnahme zur geplanten Änderung des Rauchverbotes Der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband e.V. (BHG) begrüßt die Ankündigung des designierten Ministerpräsidenten Horst Seehofer, das strenge Rauchverbot in Bayern zu lockern. „Genau so,…
US-Präsidentschaftswahl: CNN sieht Obama in Führung
Nachdem in den vergangenen Wochen Barack Obama seinen Vorsprung vor John McCain in den Meinungsumfragen immer mehr einbüßte, und manch eine Umfrage sogar den Republikaner auf einmal in Front sahen,…
Präsidentschaftswahlkampf in den USA: Zwei Kandidatenduelle am 26. September und 15. Oktober 2008 live im Ersten
Der Kampf um das Weiße Haus geht in die entscheidende Phase: In vier Fernsehduellen stellen sich die Kandidaten den Fragen erfahrener Moderatoren zu verschiedenen Themenkomplexen. Drei Debatten bestreiten die Präsidentschaftskandidaten…