Politik
ANNE WILL: Wer will noch mal, wer hat noch nicht – mehr Geld für alle
„Wer will noch mal, wer hat noch nicht – mehr Geld für alle“ lautet das Thema der Sendung ANNE WILL am Sonntag, 18. Mai 2008, um 21.45 Uhr…
Kategorie: Politik
Politik
Neue Preisrekorde beim Kraftstoff
Höchste Zeit für Steuersenkungen / ADAC fordert die Politik zum Handeln auf Angesichts der erneut gestiegenen Preise für Super und Diesel fordert der ADAC die Bundesregierung auf, endlich…
Politik
Handy Verbot am Steuer ins verfassungsgemäß
Das Benutzen eines Mobiltelefons am Steuer ist und bleibt verboten. An der Vorschrift, die das Verbot regelt, bestehen laut ARAG Experten keine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit. Eine entsprechende…
Politik
Keine höheren Kfz-Steuern für Altautos nach Umstellung
Für 2009 plant die Bundesregierung bekanntlich eine Kfz- Steuerreform mit dem Ziel, die Höhe der Abgabe künftig vom CO2-Ausstoß und nicht wie bisher vom Hubraum des Fahrzeugs abhängig…
Politik
Frankreich: Ein Alkotest-Gerät am Ausgang jeder Bar
Der hohe Blutzoll des Pfingstwochenendes von mehr als 20 Toten auf Frankreichs Straßen hat die Regierung von François Fillon nach ARCD-Informationen zu schnellem Handeln veranlasst. Gesundheitsministerin Roselyn Bachelot…
Politik
Treffen der Staatsoberhäupter Europas in Graz
Mitten während der Debatte um den Lissabon-Vertrag trafen sich in Graz die Staatsoberhäupter Europas um über die Zukunft des Bündnisses zu sprechen. Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer hatte den…
Politik
Erhöhung der Bußgelder
Kein Pardon bei schweren Fehlern/ Verkehrsminister reagiert auf ADAC-Forderungen Der von Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee jetzt vorgelegte Plan zu einer abgeschwächten Erhöhung der Bußgelder im kommenden Jahr berücksichtigt im…
Politik
Jauch als Bundespräsident? „Mich fragt kein vernünftiger Mensch“
„Gierig, maßlos, arrogant – die Elite am Pranger“ war das Thema der Sendung ANNE WILL am Sonntag, 4. Mai 2008. Günther Jauch, TV-Moderator, plant momentan keine Kandidatur für…
Politik
Verkehrsvorschriften in Europa harmonisieren
EAC appelliert an EU-Parlament und Kommission / Transportkommissar Barrot für nachhaltige und sichere Mobilität Das „Durcheinander“ beim Handyverbot in Europa sei ein unhaltbarer Zustand für die Autofahrer. Darauf…
Politik
EU-Umdenken bei Computerspielen positiv
„Endlich bekennt sich die EU zum Jugendmedienschutz“, betont der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) Ludwig Eckinger im Zusammenhang mit den jüngsten Vorschlägen der EU-Kommissarinnen Viviane Reding…
Politik
A 21: ADAC, norddeutsche IHKs und Nordland-Autobahn-Verein fordern in Berlin schnelle Realisierung der Ostumfahrung Hamburg
Die Industrie- und Handelskammern Hamburg, Lübeck, Lüneburg-Wolfsburg, Schwerin, Braunschweig sowie der ADAC Hansa e.V. und der Nordland-Autobahn-Verein haben vor dem Hintergrund der bevorstehenden Anpassung des Fernstraßenausbaugesetzes den raschen…
Politik
Mädchen experimentieren im Bundeskanzleramt
Bundeskanzlerin und Initiative D21 empfingen Schülerinnen zum Girls’Day Am heutigen Mittwoch fand die deutschlandweite Auftaktveranstaltung zum Girls Day im Bundeskanzleramt statt. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel empfing gemeinsam mit…
Politik
Rauchen im „Club“ erlaubt
Hat zu einem Lokal nicht jedermann zutritt, sondern nur Mitglieder eines „Clubs“, kann in einem Lokal das Rauchen gestattet werden. Laut ARAG müssen bei der Entscheidung die besonderen…
Politik
Geld ohne Arbeit -Grundeinkommen für jeden?
Attac Vogtland lädt zur Diskussionsveranstaltung zum Thema „Grundeinkommen jetzt?“ mit Werner Rätz, Ratsmitglied Attac Deutschland, am Mittwoch, dem 23.April, um 19.00 Uhr in der Jugendherberge „Alte Feuerwache“, 08523…
Politik
Kein Tempolimit 130 auf Deutschlands Autobahnen – Abstimmungsaktion unter 130-danke-nein.de
Mobil in Deutschland – Mobil in München e.V. startet als erster Verkehrsverein am 01. April eine große Initiative gegen das von SPD, Grünen und Linkspartei geforderte Tempolimit 130…
Politik
Girls’Day im Bundeskanzleramt
Auftaktveranstaltung der Initiative D21 und der Bundeskanzlerin In diesem Jahr findet der Girls Day im Bundeskanzleramt bereits am 23. April 2008 als bundesweite Auftaktveranstaltung statt. Nach einer Führung…
Politik
Kinder vor Gewaltverbrechen schützen !
Viele Mädchen und auch Jungen sind in der letzten Zeit wieder missbraucht worden oder einem Gewaltverbrechen zum Opfer gefallen. Die Bundesgeschäftsstelle mit Sitz in Euskirchen hört jede Woche…
Politik
Brandgefahren im Kinderzimmer werden unterschätzt
deutsche Versicherer fordern schärfere Richtlinien für Flammschutz von Spielzeug und Matratzen / Rauchmelder gehören in jede Wohnung Spielzeug, Dekoration, Matratzen, Polster- und Gardinenstoffe sowie elektronische Geräte im Kinderzimmer…