Kategorie: Politik

Politik

VCD warnt vor Pkw-Vignette

18. Mai 2010

Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) warnt anlässlich des erneuten Vorstoßes von Unionspolitikern zur Pkw-Maut eindringlich vor Schnellschüssen. Insbesondere eine Autobahnvignette für Pkw sei aus sozial- und umweltpolitischen Gründen…

Politik

VCD: Radverkehr kommt unter die Räder

8. Mai 2010

Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) kritisiert Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer für die augenfällige Vernachlässigung des Fahrradverkehrs. Nach gut sechs Monaten im Amt werde immer deutlicher, dass das umweltfreundlichste Verkehrsmittel…

Politik

Freinacht ist keine rechtsfreie Zone

30. April 2010

Joachim Herrmann: „Strafgesetze gelten auch in der Freinacht – Streiche müssen Grenzen wahren“ „Die so genannte Freinacht vom 30. April auf den 1. Mai ist keine rechtsfreie Zeit.…

Politik

Nationale Plattform Elektromobilität

27. April 2010

Interessen der Verbraucher werden nur unzureichend berücksichtigt Bei der Gründung der Nationalen Plattform für Elektromobilität der Bundesregierung am kommenden Montag, 3. Mai, in Berlin, werden nach Ansicht des…

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Verkehrsschilder haben Bestand

16. April 2010

Verkehrsminister Peter Ramsauer hat am Dienstag die Novellierung der Straßenverkehrsordnung von 2009 für nichtig erklärt. Danach sollten alle Verkehrsschilder, die vor 1992 entstanden sind, gegen neue Schilder mit…

Politik

Verkehrsschilder: ACE lobt Ramsauer

15. April 2010

Im Streit über die Rechtsgültigkeit alter Verkehrszeichen hat der ACE Auto Club Europa Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) für seine „pragmatische Entscheidung“ gelobt. „Das Ministerwort ist ein Beitrag zur…