Kristina Schröder: „Familienpflegezeit ist ein wichtiger Schritt zu einer modernen Sozialpolitik“
Allensbach-Umfrage belegt: Zwei Drittel aller Berufstätigen wollen Angehörige zu Hause pflegen – Unternehmen bieten aber bisher zu wenig Möglichkeiten, Pflege und Beruf zu vereinbaren In Deutschland beziehen heute rund 2,25…
Bundesfamilienministerin begrüßt Einigung auf freiwillige Verlängerung des Zivildienstes
Kristina Schröder: „Der Zivildienst ist gerettet“ Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2010 beschlossen. Es beinhaltet die Option, den Zivildienst freiwillig um mindestens drei und höchstens sechs Monate…
VCD warnt vor Pkw-Vignette
Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) warnt anlässlich des erneuten Vorstoßes von Unionspolitikern zur Pkw-Maut eindringlich vor Schnellschüssen. Insbesondere eine Autobahnvignette für Pkw sei aus sozial- und umweltpolitischen Gründen abzulehnen. Michael…
Blitzschnelle Datenübertragung für die Jackentasche
Speicherexperte A-DATA stellt externe Festplatte NH01 mit USB 3.0 Anschluss vor Blitzschnelle Datenübertragung für die Jackentasche Die externe 2,5″ Festplatte NH01 aus der Nobility Serie des Speicherspezialisten A-DATA wird mit…
VCD: Radverkehr kommt unter die Räder
Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) kritisiert Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer für die augenfällige Vernachlässigung des Fahrradverkehrs. Nach gut sechs Monaten im Amt werde immer deutlicher, dass das umweltfreundlichste Verkehrsmittel unter seiner…
Kein Geld mehr für Sonnenkollektoren, Holzheizungen und Wärmepumpen
eza! befürchtet negative Auswirkungen für das Allgäu Der Deutsche Bundestag hatte mit dem Bundeshaushalt 2010 eine qualifizierte Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien beschlossen. Konkret bedeutet das: Ab sofort können…
Der Vulkan beschleunigt Einrichtung des gemeinsamen EU-Luftraums
Für den 4. Mai hat EU-Verkehrskommissar Siim Kallas einen außerordentlichen Verkehrsministerrat zum Thema Luftfahrt einberufen. Er wolle die für 2012 geplante neue Luftraumordnung über Europa („Single European Sky“) „auf die…
Freinacht ist keine rechtsfreie Zone
Joachim Herrmann: „Strafgesetze gelten auch in der Freinacht – Streiche müssen Grenzen wahren“ „Die so genannte Freinacht vom 30. April auf den 1. Mai ist keine rechtsfreie Zeit. Die Strafgesetze…
„Kurtaxe“ für Berlin: Tiefer Griff in die Taschen der Touristen
Sowohl Friedrichshain-Kreuzberg als auch Charlottenburg-Wilmersdorf haben in den Bezirksverordnetenversammlungen eine „City-Tax“ beschlossen. Wenn das Abgeordnetenhaus nun eine Gebühr für Touristen beschließt, müssen Besucher zukünftig 2,50 Euro pro Übernachtung berappen. Am…
„Der Erdöl-Sozialist“: ZDF-Dokumentation über Hugo Chávez und Venezuela
Seit fast elf Jahren regiert Hugo Chávez Venezuela, seit fast elf Jahren spricht er jeden Sonntag in seinem TV-Programm „Aló Presidente“ zum Volk, meist ganz in Rot gekleidet, mal vom…
Nationale Plattform Elektromobilität
Interessen der Verbraucher werden nur unzureichend berücksichtigt Bei der Gründung der Nationalen Plattform für Elektromobilität der Bundesregierung am kommenden Montag, 3. Mai, in Berlin, werden nach Ansicht des ADAC die…
TV-Fragestunde an Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers mit BILD, SAT1 und RTL in NRW
Im TV-Fernduell gegen Herausforderin Hannelore Kraft (SPD) stellt sich der amtierende NRW-Ministerprädident Dr. Jürgen Rüttgers (CDU) am Freitag 23. April den Fragen der Wähler. Das TV-Projekt ist eine erstmalig stattfindende…
VCD warnt vor langfristiger Aufweichung bestehender Regelungen
Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) warnt davor, die in vielen Städten erteilten Sondergenehmigungen für Nachtflüge als Einfallstor für eine Aufweichung der sonst zu Recht geltenden Verbote zu nutzen. Gestrandete Fluggäste,…
Landtagswahl NRW: Parteien zum Tierschutz per Video-Clip auf tierschutzwatch.de
Der Bundesverband Menschen für Tierrechte hat zur Landtagswahl am 9. Mai im bevölkerungsstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen die Parteien zu den Themen Tierschutz-Verbandsklage, Förderung von Tierversuchsersatzverfahren und Tierhaltung in der Landwirtschaft befragt.…
Verkehrsschilder haben Bestand
Verkehrsminister Peter Ramsauer hat am Dienstag die Novellierung der Straßenverkehrsordnung von 2009 für nichtig erklärt. Danach sollten alle Verkehrsschilder, die vor 1992 entstanden sind, gegen neue Schilder mit abstrakteren Piktogrammen…
Verkehrsschilder: ACE lobt Ramsauer
Im Streit über die Rechtsgültigkeit alter Verkehrszeichen hat der ACE Auto Club Europa Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) für seine „pragmatische Entscheidung“ gelobt. „Das Ministerwort ist ein Beitrag zur notwendigen Rechtssicherheit…
Des Ministers Ausweg aus dem verhexten Schilderwald leitet in die Irre
Bei der Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) im September 2009 durch die sogenannte Schilderwaldverordnung ist es zu einer Panne gekommen. Weil dabei eine Übergangsklausel für die Fortgeltung von Verkehrsschildern vergessen wurde,…
Landtagswahl 2010 – Entscheidung in NRW
WDR Fernsehen, Sonntag, 9. Mai 2010, 17:30 bis 23:15 Uhr Der 9. Mai steht im WDR Fernsehen ganz im Zeichen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Von 17:30 Uhr an berichtet der…