Politik
Landtagswahl 2010 – Entscheidung in NRW
WDR Fernsehen, Sonntag, 9. Mai 2010, 17:30 bis 23:15 Uhr Der 9. Mai steht im WDR Fernsehen ganz im Zeichen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Von 17:30 Uhr an…
Kategorie: Politik
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Neuer Vorstand der Schwusos gewählt
Der Arbeitskreis der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) hat auf seinem Bundeskoordinierungstreffen am vergangenen Wochenende in Köln seinen neuen Bundesvorstand gewählt. Der bisherige Bundesvorsitzende, Ansgar Dittmar,…
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Außenairbag verbessert Überlebenschancen für Radfahrer
ADFC: Bundesregierung soll sich an der Entwicklung beteiligen Mit einem neu entwickelten Außenairbag könnte die Automobilindustrie die Zahl der getöteten Radfahrer in Europa deutlich verringern. Derzeit entwickelt ein…
Politik
Ablauf der Übergangsfrist am 31.03.2010: Nachstickern von Spielen und Filmen mit neuen USK- und FSK-Kennzeichnungen
Mit dem Ersten Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) vom 01. Juli 2008 treten mit Ablauf der Übergangsfrist bis 31. März 2010 die neuen USK- und FSK-Kennzeichnungen gemäß…
Politik
Heute im TV: Antonia Rados trifft Irans Präsident Ahmadinedschad zum Exklusiv-Interview
Er ist einer der Männer, vor dem sich die Welt am meisten fürchtet. Irans Präsident Ahmadinedschad, auch der „Irre von Teheran“ genannt, hat nun erstmals einem deutsprachigem TV-Sender…
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Frontal21 über Missstände in Schlachthäusern – die Politik schläft
Das Politmagazin Frontal 21 hat auf die seit Jahren bekannten Missstände in deutschen Schlachthäusern hingewiesen. Die vorgeschriebene Betäubung wird bei hunderttausenden Schweinen und Rindern pro Jahr nicht richtig…
Politik
EU-Tierversuchsrichtlinie nach der EU-Tierversuchsrichtlinie nach der Abstimmung im Verbraucherschutzausschuss
Trotz über 5.000 Unterschriften und einer Demonstration am Reichstag hat der Verbraucherschutzausschuss des Bundestags gegen einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen gestimmt, mit dem weitreichende Verbesserungen in der…
Politik
Wie offen sind die Karten im Spiel mit dem Feuer – der Gesundheitsprämie
Das Gesundheitsministerium hält viele Details im Dunkeln Wer wird Verlierer im Machtkampf um die Gesundheitsreform sein, welcher Politiker wird gewinnen. Welche Lobbyisten finden gehör. Und nicht zuletzt, wie…
Politik
Köhler hat verstanden: Auto-Umweltkosten höher als der ADAC wahrhaben will
Im Streit um die Kosten des Verkehrs und die zu große Abhängigkeit der Wirtschaft von der Automobilindustrie hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Bundesverkehrsminister Peter…
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Missbrauch – Institutionen sind gefordert
Experten der Katholischen Hochschule NRW Aachen nehmen Stellung Die aktuelle Diskussion um das Thema Missbrauch zwinge nun die Institutionen sich diesem Problem zu stellen und über Leitbilder, Machtstrukturen…
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Polit-Theater um die Pkw-Maut
Abstimmung im Bundestag / ADAC: Bundesregierung muss ihr Nein zur Maut bekräftigen Der ADAC kritisiert den heutigen Beschluss des Deutsche Bundestags zur Pkw-Maut als Polit-Theater. „Statt politischer Spielchen…
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Partikelfilter-Nachrüstung
Förderstopp wäre ungerecht ADAC fordert Anschlussförderung schon ab dem 1. Januar 2010 Wer zwischen Neujahr und Anfang Mai seinen Diesel mit einem Partikelfilter nachrüstet oder schon nachgerüstet hat,…
Politik
AAA begrüßt Initiative von Finanzminister Schäuble zum Anlegerschutz
Aktionsbund Aktiver Anlegerschutz – Deutschlands größte Vereinigung im Bereich Geschlossener Fonds – bietet in Brief an Schäuble Unterstützung an und nennt die wichtigsten Forderungen. Berlin,im März 2010 Ihre…
Politik
Verbesserungen bei Arbeitsvermittlung in der EU: EU-Kommission folgt Vorschlägen des Berufsverbandes DIE FÜHRUNGSKRÄFTE
Essen, 16. März 2010 – Der Verband DIE FÜHRUNGSKRÄFTE hat sich erfolgreich in die Diskussion zur neuen Wachstums- und Beschäftigungsstrategie der EU eingeschaltet. Im Rahmen des europäischen Konsultationsverfahrens…
Politik
Ein Gürtel an der Hose reicht
Edmund Stoiber zum Bürokratieabbau in Eurpoa Frankfurt am Main, 15. März 2010 – Bürokratie kostet Zeit, Geld und Nerven. Unnötige Formalien bremsen Bürger und Unternehmen häufig aus. Für…
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Gesundheitsprämie oder Kopfpauschale
Die neue gesetzliche Krankenversicherung Die angekündigte Gesundheitsprämie verursacht seit einiger Zeit sehr konträre Reaktionen in der Bevölkerung. Das Versicherungsportal www.private-krankenversicherung.de stellt die Vor- und Nachteile des neuen, umstrittenen…
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Partei der Vernunft – Gründung des Landesverbandes Bayern und Bundesparteitag am 8. und 9. Mai 2010
Wir wachsen weiter! Eine Woche nach dem Kongress der unabhängigen Medien 2010 Anfang Mai in Sinsheim steht bereits das nächste Event-Wochenende vor der Tür. Das steigende Interesse von…
Politik
Eindruck von FDP-Chef Westerwelle seit der Wahl mehrheitlich schlechter
Annähernd jeder zweite Bundesbürger (46 Prozent) gibt aktuell an, die „Arbeit von Guido Westerwelle heute „negativer“ oder „deutlich negativer“ als vor der Bundestagswahl“ zu beurteilen. Etwa ein Drittel…