Politik

Der Arbeitskreis der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) hat auf seinem Bundeskoordinierungstreffen am vergangenen Wochenende in Köln seinen neuen Bundesvorstand gewählt. Der bisherige Bundesvorsitzende, Ansgar Dittmar, wurde für…

ADFC: Bundesregierung soll sich an der Entwicklung beteiligen Mit einem neu entwickelten Außenairbag könnte die Automobilindustrie die Zahl der getöteten Radfahrer in Europa deutlich verringern. Derzeit entwickelt ein internationales Konsortium…

Mit dem Ersten Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) vom 01. Juli 2008 treten mit Ablauf der Übergangsfrist bis 31. März 2010 die neuen USK- und FSK-Kennzeichnungen gemäß § 12…

Er ist einer der Männer, vor dem sich die Welt am meisten fürchtet. Irans Präsident Ahmadinedschad, auch der „Irre von Teheran“ genannt, hat nun erstmals einem deutsprachigem TV-Sender ein exklusives…

Das Politmagazin Frontal 21 hat auf die seit Jahren bekannten Missstände in deutschen Schlachthäusern hingewiesen. Die vorgeschriebene Betäubung wird bei hunderttausenden Schweinen und Rindern pro Jahr nicht richtig durchgeführt. Die…

Trotz über 5.000 Unterschriften und einer Demonstration am Reichstag hat der Verbraucherschutzausschuss des Bundestags gegen einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen gestimmt, mit dem weitreichende Verbesserungen in der EU-Tierversuchsrichtlinie gefordert…

Das Gesundheitsministerium hält viele Details im Dunkeln Wer wird Verlierer im Machtkampf um die Gesundheitsreform sein, welcher Politiker wird gewinnen. Welche Lobbyisten finden gehör. Und nicht zuletzt, wie sehen die…

Im Streit um die Kosten des Verkehrs und die zu große Abhängigkeit der Wirtschaft von der Automobilindustrie hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgeworfen,…

Experten der Katholischen Hochschule NRW Aachen nehmen Stellung Die aktuelle Diskussion um das Thema Missbrauch zwinge nun die Institutionen sich diesem Problem zu stellen und über Leitbilder, Machtstrukturen und Interventionspläne…

Abstimmung im Bundestag / ADAC: Bundesregierung muss ihr Nein zur Maut bekräftigen Der ADAC kritisiert den heutigen Beschluss des Deutsche Bundestags zur Pkw-Maut als Polit-Theater. „Statt politischer Spielchen zwischen Regierung…

Förderstopp wäre ungerecht ADAC fordert Anschlussförderung schon ab dem 1. Januar 2010 Wer zwischen Neujahr und Anfang Mai seinen Diesel mit einem Partikelfilter nachrüstet oder schon nachgerüstet hat, wird möglicherweise…

Aktionsbund Aktiver Anlegerschutz – Deutschlands größte Vereinigung im Bereich Geschlossener Fonds – bietet in Brief an Schäuble Unterstützung an und nennt die wichtigsten Forderungen. Berlin,im März 2010 Ihre Initiative zur…

Essen, 16. März 2010 – Der Verband DIE FÜHRUNGSKRÄFTE hat sich erfolgreich in die Diskussion zur neuen Wachstums- und Beschäftigungsstrategie der EU eingeschaltet. Im Rahmen des europäischen Konsultationsverfahrens zur EU2020-Strategie…

Edmund Stoiber zum Bürokratieabbau in Eurpoa Frankfurt am Main, 15. März 2010 – Bürokratie kostet Zeit, Geld und Nerven. Unnötige Formalien bremsen Bürger und Unternehmen häufig aus. Für Deutschland und…

Die neue gesetzliche Krankenversicherung Die angekündigte Gesundheitsprämie verursacht seit einiger Zeit sehr konträre Reaktionen in der Bevölkerung. Das Versicherungsportal www.private-krankenversicherung.de stellt die Vor- und Nachteile des neuen, umstrittenen Finanzkonzeptes vor.…

Wir wachsen weiter! Eine Woche nach dem Kongress der unabhängigen Medien 2010 Anfang Mai in Sinsheim steht bereits das nächste Event-Wochenende vor der Tür. Das steigende Interesse von immer mehr…

Annähernd jeder zweite Bundesbürger (46 Prozent) gibt aktuell an, die „Arbeit von Guido Westerwelle heute „negativer“ oder „deutlich negativer“ als vor der Bundestagswahl“ zu beurteilen. Etwa ein Drittel gibt an,…

Stuttgart (ACE) 11. März 2010 – In der Diskussion über steigende Kraftstoff-preise sagte der Vorsitzende des ACE Auto Club Europa, Wolfgang Rose: „2008 war das Jahr mit den bis dahin…