Kategorie: Politik

Politik

ADAC: Diesel-Rußpartikelfilter Förderung muss weitergehen

21. September 2010

ADAC: Förderung muss weitergehen Bisher erst 60 000 Autos nachgerüstet Wenn die Nachrüstförderung von Diesel-Rußpartikelfiltern zum Jahresendewie geplant ausläuft, darf sich der Finanzminister über 33 Millionen nicht abgerufeneFördergelder…

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SPD begruesst Verbot der rechtsextremen HDJ

2. September 2010

Zur Bestaetigung des Verbots der „Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)“ erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Soenke Rix: Richtig so. Die Ziele der HDJ richteten sich eindeutig…

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Elektro-Bikes: Unfallforscher fordern Helmpflicht

19. August 2010

Unfallforscher von Dekra und AXA Winterthur fordern einen gesetzlich vorgeschriebenen Kopfschutz für Fahrer von Elektro-Bikes. „Die Fahrgeschwindigkeit der bis zu 45 km/h schnellen, durch einen Elektromotor unterstützten Fahrräder…

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Begleitetes Fahren mit 17 wird Dauerrecht

4. August 2010

Kabinett stimmt Gesetzesänderungen zu Das Kabinett hat heute dem Vorschlag von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zugestimmt, das Straßenverkehrsgesetz zu ändern. Damit kann das begleitete Fahren ab 17 zum 1. Januar…

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Elterngeld: Regierung spart Familien kaputt

17. Juli 2010

Klientelpolitik nimmt Zerstörung sozialen Friedens in Kauf Das globalisierungskritische Netzwerk Attac wirft der Bundesregierung vor, mit ihren Kürzungsplänen den sozialen Frieden in der Gesellschaft empfindlich zu beschädigen. „In…

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ZDF-Politbarometer Juli 2010

17. Juli 2010

Sehr deutliche Mehrheit lehnt Gesundheitsreform ab Nur Minderheit für rot-grüne Minderheitsregierung Die Gesundheitspolitik wird derzeit als eines der wichtigsten politischen Themen empfunden. Dieser Bereich wird jetzt von 20…

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Autokosten könnten um 700 Euro pro Jahr steigen

10. Juni 2010

ADAC-Studie zur Pkw-Maut Automobilclub befürchtet erhebliche volkswirtschaftliche Verluste Mit der Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland würde auf die Autofahrer eine gewaltige Kostenlawine zurollen. Dies zeigt eine aktuelle ADAC-Studie…

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Volksentscheid zum Nichtraucherschutz

10. Juni 2010

Innenminister Joachim Herrmann informiert über Volksentscheid zum Nichtraucherschutz am 4. Juli 2010: „Briefwahl ist schon jetzt möglich – Bekanntmachung der Staatsregierung und Stimmzettelmuster im Internet verfügbar“ „Stimmberechtigte Bürgerinnen…

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EU bestraft umweltbewusste Autofahrer

25. Mai 2010

Euro-6-Förderung ADAC: Bundesregierung soll mit Kreativität Förderlücke schließen Wer in der zweiten Jahreshälfte 2010 einen Euro-6-Diesel zulässt, der bekommt für sein umweltbewusstes Verhalten keine Steuerbefreiung in Höhe von…