Nachrichten, Tipps und Tricks
Mehrheit will Steuermehreinahmen für Schuldenabbau nutzen In dieser Woche kann sich die CDU/CSU ein weiteres Mal verbessern und erholt sich damit von ihren historischen Tiefstwerten, während die Zustimmung…
Der umstrittene Sozialdemokrat Thilo Sarrazin kündigt seiner Partei einen harten Kampf um seine Mitgliedschaft an. Das berichtet das Online-Magazin stern.de. „Ich kann Ihnen versichern“, sagte Sarrazin am Donnerstagabend…
Schweizer COOP übernimmt das B2B-Geschäft der transGourmet-Gruppe zu 100 Die Kölner REWE Group trennt sich von ihrem 50-prozentigen Anteil am B2B-Joint Venture transGourmet Holding S.E. Unter dem Dach…
Mit großer Freude hat Reporter ohne Grenzen (ROG) die Nachricht der Auszeichnung von Liu Xiaobo mit dem Friedensnobelpreis aufgenommen. Der Menschenrechtsaktivist und Vorkämpfer für die Meinungsfreiheit erhält den…
ADAC: Förderung muss weitergehen Bisher erst 60 000 Autos nachgerüstet Wenn die Nachrüstförderung von Diesel-Rußpartikelfiltern zum Jahresendewie geplant ausläuft, darf sich der Finanzminister über 33 Millionen nicht abgerufeneFördergelder…
Die Bundesregierung will auch künftig auf eine besondere Gesundheitsprüfung für ältere motorisierte Verkehrsteilnehmer verzichten. Denn für die Fahrtüchtigkeit sei nicht das Alter entscheidend, sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums…
ZDF – Das Thema am Donnerstag Die deutsche Bevölkerung schrumpft, die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund steigt seit Jahren. Jeder fünfte in Deutschland lebende Bürger ist Ausländer oder…
Zur Bestaetigung des Verbots der „Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)“ erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Soenke Rix: Richtig so. Die Ziele der HDJ richteten sich eindeutig…
Bundesfamilienministerin informiert über Stand der Überlegungen zum Zivildienst Die für den Zivildienst zuständige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, hat die Fachpolitiker der Koalition heute…
Unfallforscher von Dekra und AXA Winterthur fordern einen gesetzlich vorgeschriebenen Kopfschutz für Fahrer von Elektro-Bikes. „Die Fahrgeschwindigkeit der bis zu 45 km/h schnellen, durch einen Elektromotor unterstützten Fahrräder…
Kabinett stimmt Gesetzesänderungen zu Das Kabinett hat heute dem Vorschlag von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zugestimmt, das Straßenverkehrsgesetz zu ändern. Damit kann das begleitete Fahren ab 17 zum 1. Januar…
Der Bundestag verabschiedete in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause ein Gesetz, wonach Bußgeldbescheide aus dem EU-Ausland auch in Deutschland vollstreckt werden können. Voraussetzung ist allerdings, dass der…
Klientelpolitik nimmt Zerstörung sozialen Friedens in Kauf Das globalisierungskritische Netzwerk Attac wirft der Bundesregierung vor, mit ihren Kürzungsplänen den sozialen Frieden in der Gesellschaft empfindlich zu beschädigen. „In…
Sehr deutliche Mehrheit lehnt Gesundheitsreform ab Nur Minderheit für rot-grüne Minderheitsregierung Die Gesundheitspolitik wird derzeit als eines der wichtigsten politischen Themen empfunden. Dieser Bereich wird jetzt von 20…
Zahlen zum Elterngeld bestätigen Politik des Bundesfamilienministeriums zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf „Das Elterngeld ist eine Erfolgsgeschichte“, sagt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend,…
ADAC-Studie zur Pkw-Maut Automobilclub befürchtet erhebliche volkswirtschaftliche Verluste Mit der Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland würde auf die Autofahrer eine gewaltige Kostenlawine zurollen. Dies zeigt eine aktuelle ADAC-Studie…
Innenminister Joachim Herrmann informiert über Volksentscheid zum Nichtraucherschutz am 4. Juli 2010: „Briefwahl ist schon jetzt möglich – Bekanntmachung der Staatsregierung und Stimmzettelmuster im Internet verfügbar“ „Stimmberechtigte Bürgerinnen…
Zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur und den vorgestellten Sparvorhaben erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Wie weit weg von der Realitaet der Menschen muss eine Bundesregierung…