Politik
Dänemark, Finnland und Belgien haben die besten Demokratien
Krisendiagnosen der Demokratie sind so alt wie diese selbst. Sie ziehen sich wie ein roter Faden durch das politische Denken des Abendlandes. Allerdings gab es bisher noch kein…
Kategorie: Politik
Politik
Maut in der Schweiz: Drastische Erhöhung schreckt Urlauber ab
ADAC: Kurzzeitvignette viel zu teuer Nach Plänen des Schweizer Bundesrats soll 2014 die Jahresvignette mindestens doppelt so teuer werden wie bisher. Dies kritisiert der ADAC aufs Schärfste, weil…
Politik
„Crash Kurs“: Einzigartiges Konzept gegen Verkehrsunfälle
Innenminister Jäger: NRW-Polizei spricht Jugendliche ganz direkt und emotional an Die NRW-Polizei startete heute eine bundesweit einzigartige Kampagne, um die Zahl von Verkehrsunfällen nachhaltig zu verringern. Das Konzept…
Politik
Parlamentsfernsehen ab sofort unverschlüsselt zu empfangen
Das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages und die Übertragungen der Plenarsitzungen des Bundesrates sind ab sofort unverschlüsselt über den Satelliten Astra 3B zu empfangen. Bisher wurden die beiden Programme…
Politik
Bundesregierung: Wertverlust durch Mobilfunkmasten bei Immobilien sind vom Sachverständigen nachzuweisen
Die Bundesregierung hat mit Drucksache 16/6133 bereits im Jahre 2007 aufgrund einer „kleinen Anfrage“ der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Frage : Zitat: „Wie stellt sich aus Sicht…
Politik
ARD-DeutschlandTrend Januar 2011: FDP bei Sonntagsfrage mit schlechtestem Wert seit mehr als 10 Jahren
Union legt deutlich zu- Neuer Rekordwert für Guttenberg In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends kommt die FDP auf den schlechtesten Wert seit Oktober 1999. Sie verliert gegenüber dem…
Politik
Straßenschäden durch strengen Winter – VCD fordert Sanierung nicht nur für Hauptstraßen
Von den Frostschäden auf den Straßen, die der zweite strenge Winter in Folge bundesweit verursacht hat, sind nicht nur Autofahrer betroffen. Der ökologische Verkehrsclub VCD weist darauf hin,…
Politik
Deutsche AIDS-Hilfe: Lohnfortzahlung bei Krankheit muss voll erhalten bleiben
Aus FDP und Wirtschaft sind Vorschläge laut geworden, Karenztage einzuführen. Die Deutsche AIDS-Hilfe weist diese Idee mit Nachdruck zurück. Karenztage würden bedeuten, dass Arbeitnehmer an den ersten Krankheitstagen…
Politik
stern-Umfrage: Mappus ist in Deutschland kaum bekannt
Nur wenige wollen, dass er mehr Einfluss bekommt Rund drei Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg Ende März ist der Ministerpräsident bundesweit kaum bekannt. Die Frage, ob sie…
Politik
Aktion Deutschland Hilft besorgt über Wahlverschiebung in Haiti
Resignation in der Bevölkerung und Lähmung der Hilfsmaßnahmen Die haitianische Bevölkerung und die tätigen Hilfsorganisationen stehen ein Jahr nach dem Beben vor großen Herausforderungen: Noch über eine Million…
Politik
Jugendschutz im Internet ist notwendig: die vergebene Chance Staatsvertrag scheitert an Gerüchten
Ein lagerübergreifender Meinungsumschwung im nordrhein-westfälischen Landtag bringt den fast verabschiedeten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) im letzten Augenblick zu Fall. Heftige Kritik aus der Internetgemeinde soll die Politiker zum Umdenken gebracht…
Politik
SPIEGEL SPECIAL „Die enthüllte Supermacht – Amerikas Geheim-Depeschen“
Am Freitag, 10. Dezember, erscheint SPIEGEL SPECIAL „Die enthüllte Supermacht – Amerikas Geheim-Depeschen“. SPIEGEL SPECIAL wird erstmals die ganze Bandbreite der Affäre um die geheimen Botschaftsdepeschen der USA…
Politik
Winterreifenpflicht tritt am 4. Dezember 2010 in Kraft
Die Winterreifenpflicht tritt am Sonnabend, 4. Dezember 2010 in Kraft. Die neuen Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung sind heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer erklärte dazu: „Was der…
Politik
Virtueller Rundgang durchs Bundeskanzleramt
Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung zählt das Gebäude des Bundeskanzleramts stets zu den stärksten Publikumsmagneten. Jetzt kann man die moderne Regierungszentrale im Berliner Spreebogen das ganze…
Politik
Winterreifen: Konkretere Vorschriften und höhere Strafen
Bundesratsentscheidungen zu Winterreifen und Begleitetem Fahren – ADAC fordert bei Fahrausbildung weitere Reformen Die heute vom Bundesrat beschlossene Konkretisierung der Winterreifen-Verordnung sorgt laut ADAC endlich für mehr Klarheit:…
Politik
Bundesrat stimmt Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung zu
Ramsauer: Mehr Verkehrs- und Rechtssicherheit im Winter Der Bundesrat hat heute einer von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgelegten Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) zugestimmt. Die neue Regelung schreibt vor, bei…
Politik
ZDF-Politbarometer Extra Baden-Württemberg November 2010 „Stuttgart 21“: Befürworter und Gegner gleichauf
Landtagswahlabsicht: Keine eindeutigen Mehrheiten „Stuttgart 21“: Der geplante Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs von einem Kopfbahnhof zu einem unterirdischen Durchgangsbahnhof ist für 51 Prozent der Baden-Württemberger zurzeit das mit…
Politik
Winterreifenpflicht: Ab 29. November bei bestimmten Witterungsverhältnissen
Seit Juli 2010 kannte das Bundesverkehrsministerium ein Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg, wonach die bisherige Regelung in der Straßenverkehrsordnung (StVO) für eine wintergerechte Ausrüstung von Fahrzeugen verfassungswidrig sei. Doch…