Bundesministerium fördert Projekt „NOW“ der Uni Erfurt zu berufsbegleitenden Studienangeboten
„Die Bewilligung der Fördermittel ist eine wunderbare Nachricht“, erklärt Prof. Dr. Manfred Eckert, Dekan der Erziehungswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erfurt, die den Förderantrag gestellt hatte. Ziel sei es nun, mit…
Hartz 4 Berechnungsgrundlagen werden nun überprüft
Im Februar 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht ein Urteil gefällt, dass feststellte, dass die Hartz 4 Regelsätze nicht genügen, um ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern. Aus diesem Grund müssen die Regelsätze…
Internet-Kultur und Schutz der Privatsphäre in Einklang bringen
Das neue Projekt „Internet Privacy“ der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften entwirft Vorschläge für eine Kultur des Vertrauens im Internet Sorgen um die Sicherheit neuer Dienste im Internet gehören ebenso zum…
Tempolimits auf der A 9
Neue Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Autobahn A 9 im Abschnitt Pegnitz und Bayreuth-Süd – Joachim Herrmann: „Mehr Verkehrssicherheit für unsere Autofahrer“ Auf der Autobahn A 9 im Abschnitt der Rastanlage Fränkische…
Charité übergibt Schädel zurück an Stammesvertreter aus Namibia
Am kommenden Freitag werden 20 Schädel aus Namibia an Vertreter der namibischen Stämme Herero und Nama übergeben. Die Schädel stammen aus der deutschen Kolonialzeit in Namibia und von Getöten Aufständischen,…
Heiko Maas: Kauders Ruf nach Internetsperre ist netzpolitische Geisterfahrt
Zu den Vorschlägen des CDU-Rechtspolitikers Siegfried Kauder, bei Rechtsverstößen im Internet künftig die Bürger mit einer Internetsperre zu bestrafen, erklärt der Leiter der SPD-Zukunftswerkstatt „Demokratie und Freiheit“, der saarländische SPD-Vorsitzende…
Kristina Schröder: „Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt ist oberstes Gebot“
Kabinett beschließt Aktionsplan 2011 zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung Das Bundeskabinett hat den von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder,…
Kinderrechte gehören ins Grundgesetz
Zum Weltkindertag am 20. September erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Rund 2,5 Millionen Kinder in unserer Gesellschaft gelten bereits heute als armutsgefährdet. Insbesondere Kinder von Alleinerziehenden und aus Migrationsfamilien sind überdurchschnittlich…
Bundesregierung prescht gegen Pkw-Lärmminderungspläne der EU vor
Noch vor der Veröffentlichung eines EU Vorschlages zur Minderung von Fahrzeuggeräuschen fordert die Bundesregierung eine Erhöhung der Lärmgrenzwerte statt einer Reduzierung – Regierung als Lobby für Porsche und Co. –…
Deutsche Bahn: Der Abriss des Südflügels wird im Anschluss an die Volksabstimmung erfolgen
Die Deutsche Bahn ist bereit, den Abriss des Südflügels am Stuttgarter Hauptbahnhof erst im Anschluss an die für den 27. November 2011 vorgesehene Volksabstimmung vorzunehmen. Dr. Volker Kefer: „Der Bauablauf…
Hannelore Kraft zu Gast in Polen
Auf Einladung des Senatsmarschalls der Republik Polen, Bogdan Borusewicz, reist Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft in Begleitung einer Delegation am 16. September 2011 nach Warschau. Hier trifft sie zunächst mit dem polnischen…
Niederlande: Transgender-Gesetz verletzt Menschenrechte
Pflicht zu irreversiblen Operationen soll aufgehoben werden Das niederländische Zivilrecht verletzt die Menschenrechte von Transgender und muss unverzüglich geändert werden, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Die…
Gesundes Essen ist wichtig für das Wohlbefinden von Patienten
Neue Qualitätsstandards für die Verpflegung in Krankenhäusern und Reha-Kliniken – Erster Praxistest bestanden „Gesundes und schmackhaftes Essen ist wichtig für das Wohlbefinden von Patientinnen und Patienten und kann auch zum…
Vergeltung für Terroranschläge in Eilat: Israel fliegt Luftangriffe auf Gazastreifen
Wie erwartet hat Israel auf den Terroranschlag mit acht Toten in der Nähe des Badeortes Eilat mit Luftangriffen auf Ziele im Gaza-Streifen reagiert. Laut dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak befinden…
Zukunft der Pflegeversicherung – Ergänzende Kapitaldeckung im Gespräch
Angesichts des Wandels der Bevölkerungsstruktur erscheinen Umgestaltungen beziehungsweise ergänzende Maßnahmen im Bereich der Sozialversicherung unabdingbar. Dies betrifft insbesondere die Renten-, aber auch die Pflegeversicherung. Das Versicherungsportal private-krankenversicherung.de informiert über Möglichkeiten,…
ELENA – Wie man es nicht macht
Der elektronische Entgeltnachweis ELENA ist gescheitert. Die Bundesregierung beendet den bereits begonnenen Umstieg auf das Online-Verfahren für die Meldung von Beschäftigtendaten durch die Arbeitgeber. Das Desaster hat sich der Gesetzgeber…
Höhere Auflagen für die Sicherheit von Spielzeug
Verbraucherministerin Aigner: „Wichtiger Schritt, dem weitere folgen müssen“ In Deutschland gelten ab heute höhere Auflagen für die Sicherheit von neu hergestelltem Spielzeug. Mit dem ersten Teil der neuen EU-Spielzeugrichtlinie werden…
Arbeitsminister Schneider: „Neue berufliche Perspektiven für ehemalige Beschäftigte der NRW-Automobilzulieferer“
Millionenhilfe aus dem Europäischen Globalisierungsfonds Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Die Europäische Kommission hat heute den Antrag auf Unterstützung von ehemaligen Beschäftigten der…