Kategorie: Politik

Politik

Gaza-Flottille erneut auf ideologischer Irrfahrt

5. Juli 2011

Aktivisten gefährden die Friedensbemühungen Aktivisten aus verschiedenen Ländern haben eine zweite so genannte „Gaza-Flottille“ organisiert. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Philipp Mißfelder: „Bei dieser Aktion geht…

Politik

Länder wollen mehr Datenschutz im Internet

19. Juni 2011

Der Bundesrat möchte den Datenschutz im Internet verbessern. Daher hat er heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes in den Bundestag eingebracht. Telemediendienste wie zum Beispiel Online-Netzwerke oder…

Politik

Kinderlärm kein Grund zur Klage

18. Juni 2011

Die Länder haben in ihrer heutigen Sitzung das zehnte Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gebilligt. Es entwickelt das Lärmschutzrecht weiter, um den von Kindergärten, Spielplätzen und ähnlichen Einrichtungen…

Politik

Reise durch den eigenen Körper

20. Mai 2011

Höhepunkte im Wissenschaftsjahr: Ausstellungen auf der MS Wissenschaft, der Insel Mainau und in den deutschen Science Centern machen Gesundheitsforschung erlebbar Von Flensburg bis zum Bodensee: In dieser Woche…

Politik

Wahl 2011 im ZDF: Bürgerschaftswahl in Bremen

20. Mai 2011

ZDF-Wahlstudio mit Bettina Schausten Wahlsonntag im ZDF: Am 22. Mai stellt sich der rot-grüne Senat unter Bürgermeister Jens Böhrnsen in Bremen der Wiederwahl. Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann will für…

Politik

EU-Rentensysteme: Vereinheitlichung keine Lösung

20. Mai 2011

Mit Blick auf Länder, die EU-Finanzhilfen beanspruchen wollen, fordert Bundeskanzlerin Merkel, dass die erforderliche Konsolidierung öffentlicher Haushalte nicht vor den Alterssicherungssystemen Halt machen darf. Mit einer EU-weiten Angleichung…

Politik

Freiwillige bekommen Kindergeld

4. Mai 2011

Das Bundesfamilien- und das Bundesfinanzministerium haben sich darauf geeinigt, dass die Teilnehmer am neuen Bundesfreiwilligendienst Kindergeld erhalten sollen. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und…

Politik

Wettbewerb zur Schaffung eines Menschenrechts-Logos

2. Mai 2011

Am 3. Mai, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, fällt der Startschuss zum weltweiten Wettbewerb für ein Logo für Menschenrechte. Bundesaußenminister Westerwelle wird die Initiative am Dienstag (03.05.) gemeinsam…