Deutschland braucht familienbewusste Arbeitszeiten
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann werben gemeinsam für eine neue Arbeitszeitkultur Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, und der Präsident des Deutschen Industrie-…
Kraftfahrtbundesamt: Neue Zahlen aus dem Jahresbericht
In jeder Minute werden in Deutschland rechnerisch zwanzig Punkte im Zentralen Verkehrsregister (VZR) nach Verstößen im Straßenverkehr an Verkehrsteilnehmer vergeben. Männer sind nach wie vor die Hauptkunden in Flensburg mit…
Tagfahrlicht gefährdet schwächere Verkehrsteilnehmer nicht – ARCD fordert automatische Aktivierung der Fahrbeleuchtung
Seit dem 7. Februar dürfen neue auf den Markt kommende Fahrzeugmodelle in Europa nur noch dann zugelassen werden, wenn sie mit einem Tagfahrlicht ausgerüstet sind. Für bereits existierende Modelle gilt…
Strafgesetze gelten auch für Freinachtstreiche
Innenminister Joachim Herrmann: „Strafgesetze gelten auch für Freinachtstreiche“ Innenminister Joachim Herrmann: „Wir haben nichts gegen nette Streiche, die keinem schaden.“ Er warnt jedoch davor, in der so genannten Freinacht vom…
Reform der Verkehrssünderdatei muss Verkehrssicherheit erhöhen
VCD warnt vor Förderung des Verkehrsrowdytums Nach dem Willen des Bundesverkehrsministeriums soll künftig jede Ordnungswidrigkeit getrennt verjähren – ganz gleich, ob in der Zwischenzeit neue Verstöße hinzukommen. Der ökologische Verkehrsclub…
Ramsauer: Punkteanfrage in Flensburg wird einfacher
Verkehrsteilnehmer können ab sofort auch online den Antrag auf Einsicht in ihr Punktekonto im Verkehrszentralregister stellen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: „Die Punkteanfrage in Flensburg wird einfacher. Mit dem neuen Personalausweis im…
Greenpeace: Vier deutsche AKW gefährlicher als Fukushima
Gravierende Defizite der vier ältesten Siedewasserreaktoren nicht nachrüstbar Deutsche Atomkraftwerke verfügen nach Recherchen von Greenpeace zum Teil über einen geringeren Sicherheitsstandard als das in Japan havarierte Atomkraftwerk Fukushima 1. Die…
Länder wollen Bahnlärm verringern
Der Bundesrat möchte dazu beitragen, den Bahnlärm zu mindern. Mit einer Entschließung fordert er deshalb die Bundesregierung auf, die von ihr angekündigten lärmabhängigen Trassenpreise schnellstmöglich zu verwirklichen, um einen wirtschaftlichen…
Pläne für eine Pkw-Maut: Schlag gegen die Umwelt und die Autofahrer
ADAC: Zahl der Verkehrstoten wird dramatisch steigen Auch die heute bekannt gewordenen Pläne des Bundesverkehrsministeriums zur Einführung einer Pkw-Maut stoßen auf den Widerstand des ADAC. „Der ADAC ist seit jeher…
Rente für jüdische Holocaustüberlebende aus der ehemaligen Sowjetunion
Der Bundesrat möchte die rentenrechtliche Situation in Deutschland lebender jüdischer Holocaustüberlebender aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion verbessern. Mit einer heute gefassten Entschließung fordert er die Bundesregierung auf, diese Personengruppe als…
Bundesrat akzeptiert 14 Gesetze
Der Bundesrat hat heute das parlamentarische Verfahren zu 14 Gesetzen aus dem Deutschen Bundestag abgeschlossen. Sie können nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt werden. Damit ist der Weg frei für…
Greenpeace legt Plan für Energiewende vor
Atomausstieg bis 2015, Kohleausstieg bis 2040 Der Atomausstieg kann nach Berechnungen von Greenpeace geordnet bis 2015 und ein Ausstieg aus klimaschädlicher Kohle bis 2040 umgesetzt werden. Das geht aus einem…
Bundestag entscheidet über 7. Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Ramsauer: Weg ist frei für den Feuerwehrführerschein Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer begrüßte heute die einstimmige Zustimmung der Ausschüsse des Deutschen Bundestages zum Feuerwehrführerschein. Ramsauer: „Ehrenamt wird jetzt belohnt! Das Engagement der…
Cyber-Mobbing: Familienministerin Schröder setzte sich für Indizierung von „Isharegossip“ ein
Viele Eltern und viele Politiker hätten die Seite schon seit Wochen gerne abgeschaltet – jetzt hat Familienministerin Kristina Schröder eingegriffen und „Isharegossip“ auf den Index setzen lassen. Durch die Aufnahme…
Nichtraucherschutz in Nordrhein-Westfalen: Gesetzeslücken und Vollzugsprobleme
Gesetzeslücken und Vollzugsprobleme kennzeichnen die Umsetzung des Nichtraucherschutzes in der nordrhein-westfälischen Gastronomie und in Diskotheken. Das belegen neue Studien des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ), Heidelberg, und der Verbraucherzentrale NRW. In jeder…
Wen soll ich wählen? Online-Test für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz kann helfen
Am kommenden Sonntag werden die Landtage in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz neu gewählt. Der CDU-Ministerpräsident Mappus und der SPD-Ministerpräsident Beck kämpfen jeweils um ihre Wiederwahl in den Bundesländern. Während Beck…
Mehr Schutz in Solarien
Der Bundesrat hat einer Verordnung zum verbesserten Schutz vor UV-Strahlen in Solarien mit einigen Klarstellungen, redaktionellen Änderungen und technischen Detailregelungen zugestimmt. Er forderte allerdings auch, die Pflichten des Betreibers zur…
Ramsauer: Kleine Motorradkennzeichen kommen
Auf Initiative von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat der Bundesrat heute einer Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zugestimmt. Demnach können Motorradkennzeichen künftig bis zu einer Minimalgröße von 18 x 20 cm verkleinert werden.…