Nachrichten, Tipps und Tricks
Am 3. Mai, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, fällt der Startschuss zum weltweiten Wettbewerb für ein Logo für Menschenrechte. Bundesaußenminister Westerwelle wird die Initiative am Dienstag (03.05.) gemeinsam…
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann werben gemeinsam für eine neue Arbeitszeitkultur Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, und der Präsident des…
In jeder Minute werden in Deutschland rechnerisch zwanzig Punkte im Zentralen Verkehrsregister (VZR) nach Verstößen im Straßenverkehr an Verkehrsteilnehmer vergeben. Männer sind nach wie vor die Hauptkunden in…
Seit dem 7. Februar dürfen neue auf den Markt kommende Fahrzeugmodelle in Europa nur noch dann zugelassen werden, wenn sie mit einem Tagfahrlicht ausgerüstet sind. Für bereits existierende…
Innenminister Joachim Herrmann: „Strafgesetze gelten auch für Freinachtstreiche“ Innenminister Joachim Herrmann: „Wir haben nichts gegen nette Streiche, die keinem schaden.“ Er warnt jedoch davor, in der so genannten…
VCD warnt vor Förderung des Verkehrsrowdytums Nach dem Willen des Bundesverkehrsministeriums soll künftig jede Ordnungswidrigkeit getrennt verjähren – ganz gleich, ob in der Zwischenzeit neue Verstöße hinzukommen. Der…
Verkehrsteilnehmer können ab sofort auch online den Antrag auf Einsicht in ihr Punktekonto im Verkehrszentralregister stellen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: „Die Punkteanfrage in Flensburg wird einfacher. Mit dem neuen…
Gravierende Defizite der vier ältesten Siedewasserreaktoren nicht nachrüstbar Deutsche Atomkraftwerke verfügen nach Recherchen von Greenpeace zum Teil über einen geringeren Sicherheitsstandard als das in Japan havarierte Atomkraftwerk Fukushima…
Der Bundesrat möchte dazu beitragen, den Bahnlärm zu mindern. Mit einer Entschließung fordert er deshalb die Bundesregierung auf, die von ihr angekündigten lärmabhängigen Trassenpreise schnellstmöglich zu verwirklichen, um…
ADAC: Zahl der Verkehrstoten wird dramatisch steigen Auch die heute bekannt gewordenen Pläne des Bundesverkehrsministeriums zur Einführung einer Pkw-Maut stoßen auf den Widerstand des ADAC. „Der ADAC ist…
Der Bundesrat möchte die rentenrechtliche Situation in Deutschland lebender jüdischer Holocaustüberlebender aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion verbessern. Mit einer heute gefassten Entschließung fordert er die Bundesregierung auf, diese…
Der Bundesrat hat heute das parlamentarische Verfahren zu 14 Gesetzen aus dem Deutschen Bundestag abgeschlossen. Sie können nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt werden. Damit ist der Weg…
Atomausstieg bis 2015, Kohleausstieg bis 2040 Der Atomausstieg kann nach Berechnungen von Greenpeace geordnet bis 2015 und ein Ausstieg aus klimaschädlicher Kohle bis 2040 umgesetzt werden. Das geht…
Ramsauer: Weg ist frei für den Feuerwehrführerschein Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer begrüßte heute die einstimmige Zustimmung der Ausschüsse des Deutschen Bundestages zum Feuerwehrführerschein. Ramsauer: „Ehrenamt wird jetzt belohnt! Das…
Viele Eltern und viele Politiker hätten die Seite schon seit Wochen gerne abgeschaltet – jetzt hat Familienministerin Kristina Schröder eingegriffen und „Isharegossip“ auf den Index setzen lassen. Durch…
Gesetzeslücken und Vollzugsprobleme kennzeichnen die Umsetzung des Nichtraucherschutzes in der nordrhein-westfälischen Gastronomie und in Diskotheken. Das belegen neue Studien des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ), Heidelberg, und der Verbraucherzentrale NRW.…
Am kommenden Sonntag werden die Landtage in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz neu gewählt. Der CDU-Ministerpräsident Mappus und der SPD-Ministerpräsident Beck kämpfen jeweils um ihre Wiederwahl in den Bundesländern.…
Der Bundesrat hat einer Verordnung zum verbesserten Schutz vor UV-Strahlen in Solarien mit einigen Klarstellungen, redaktionellen Änderungen und technischen Detailregelungen zugestimmt. Er forderte allerdings auch, die Pflichten des…