Auch der SPD wird parteitaktisches Kalkül unterstellt
Die Wähler geben der Regierungskoalition die Hauptschuld am Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen. In einer N24-Emnid-Umfrage sehen 45 Prozent der Befragten die Schuld bei der Bundesregierung, nur 33 Prozent machen die Opposition für das Scheitern der Gespräche verantwortlich.Allerdings unterstellt die Mehrheit der Deutschen auch der SPD machtpolitisches Kalkül beim NEIN zum Hartz-IV-Kompromiss. So glauben 64 Prozent der Befragten, die SPD habe sich einer Lösung aus parteitaktischen Gründen verweigert. Nur 18 Prozent glauben, dass „sachliche Gründe“ eine Zustimmung unmöglich machten.
Überhaupt vermuten viele Deutsche, dass Hartz-IV-Regelsätze und Mindestlöhne als Wahlkampfthemen instrumentalisiert werden. So sagen 49 Prozent der Befragten, die Parteien hätten sich eher geeinigt, wenn es in nächster Zeit keine Wahlen geben würde. Nur 38 Prozent glauben, dass das Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen nichts mit dem anlaufenden „Superwahljahr“ zu tun hat.
Quelle N24.de