Das SWR Fernsehen in Baden-Württemberg startet in dieser Woche mit einer umfangreichen Berichterstattung im Vorfeld der Landtagswahlen. Sie beginnt mit Sondersendungen am 3. Februar 2011 und endet mit der sogenannten Elefantenrunde drei Tage vor der Wahl am 24. März 2011. Der gesamten Vorwahlberichterstattung liegt ein redaktionelles Gesamtkonzept zugrunde, in dem journalistisch interessante Sendungsformate und Diskussionsrunden mit dem rechtlichen Anspruch der Parteien auf Wahrung ihrer Wahlchancen in Einklang gebracht wurden. Im Folgenden finden Sie eine Übersicht der Vorwahlberichterstattung:1. „Zur Sache Baden-Württemberg“ Im Rahmen der Politik-Sendung „Zur Sache Baden-Württemberg“ (03.02., 10.02., 17.02, 24.02.2011), donnerstags, 20.15 Uhr, finden besondere Interviews mit allen vier Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenden Parteien statt, mit dem Titel „Das ‚Zur Sache‘ Wahl-Kampf-Interview“ in der Länge von 8 – 10 Minuten.
Angesichts der gesteigerten öffentlichen Aufmerksamkeit, die den Grünen in den letzten Monaten zugekommen ist, wird ihrem Spitzenkandidaten in diesem Format am 17.02.2011 eine wesentlich längere Gesprächszeit eingeräumt als den anderen Kandidaten. Damit wird der besonderen politischen Konstellation Rechnung getragen, wonach die letzten Umfragewerte der Grünen deutlich über den Landtagswahl-Ergebnissen von 2006 liegen.
- „Zur Sache Baden-Württemberg – extra“
2.1 Thema: Energie und Verkehr (10.03.2011) Energie- und Verkehrspolitik stehen in der öffentlichen und politischen Diskussion in Baden-Württemberg sehr weit oben. Hierbei geht es nicht nur um Stuttgart 21, sondern z. B. auch um die Situation im Straßenverkehr oder den Schienengüterverkehr auf der sogenannten Rheintalstrecke. Das Thema Energie hat durch den Rückkauf der EnBW-Anteile neue Brisanz gewonnen. In der dieser monothematischen Sendung diskutieren die Fachminister/Experten der Parteien.
2.2. Thema: Bildung (17.03.2011) Bildungspolitik ist originäres Feld der Landespolitik. Und die politische Kontroverse um das richtige Bildungssystem für Beruf, Schule und Hochschule (Dreigliedriges Schulsystem, Ganztagsschule, Verfassung der Universitäten, duale Ausbildung, G8….) wird in der Öffentlichkeit im Land heiß diskutiert. In der dieser monothematischen Sendung diskutieren die Fachminister/Experten der Parteien.
- „Die Wahl bei uns: Das Duell – Stefan Mappus gegen Nils Schmid“ (16.03.2011, 20.15 Uhr) Der SWR hat in Baden-Württemberg erstmals bei der Landtagswahl 2001 ein Duell der Spitzenkandidaten der stärksten Regierungs- und der stärksten Oppositionspartei veranstaltet. Ein solch unmittelbares Aufeinandertreffen der gegensätzlichen Standpunkte in unmittelbarer Rede und Gegenrede ist für die Zuschauer besonders attraktiv. Auch bei dieser Wahl wird dieses journalistisch sehr reizvolle Format
fortgesetzt, und zwar mit der Diskussion zwischen dem Ministerpräsidenten und dem Oppositionsführer/Herausforderer im baden-württembergischen Landtag. Dass der SWR dabei auf die Vertreter der beiden stärksten Landtagsfraktionen und nicht auf den
Spitzenkandidaten der im Umfragehoch befindlichen Grünen setzt, beruht sowohl auf journalistischen als auch auf rechtlichen Kriterien. Juristisch ist ausschlaggebend, dass Ergebnisse vorausgegangener Wahlen, nicht aber lediglich Umfragetrends zur rechtlichen Beurteilung der politischen Bedeutung von Parteien maßgeblich sind. Journalistisch spielte bei dieser Entscheidung eine Rolle, dass im Duell alle wesentlichen Themenschwerpunkte des Wahlkampfes thematisiert werden sollen, welche außer Verkehrspolitik und Umwelt auch Wirtschaft, Arbeitsplätze und Bildung umfassen.
- „Zur Sache…. – Fragen an den Spitzenkandidaten“ In der Woche vom 14.03. – 18.03.2011 findet täglich um 18.15 – 18.45 Uhr das Format „Fragen an …“ statt. Ziel dieses Formates ist es, den Zuschauern sowohl die Persönlichkeit der Kandidaten als auch die politischen Sachthemen nahe zu bringen. Im Einzelnen: „Zur Sache Nils Schmid – Fragen an den Spitzenkandidaten der SPD“, 14.03.2011 „Zur Sache Ulrich Goll – Fragen an den Spitzenkandidaten der FDP“, 15.03.2011 „Zur Sache Roland Hamm – Fragen an den Spitzenkandidaten der Linken“, 16.03.2011 „Zur Sache Winfried Kretschmann – Fragen an den Spitzenkandidaten der Grünen“, 17.03.2011 „Zur Sache Stefan Mappus – Fragen an den Ministerpräsidenten“, 18.03.2011.
Die Interviewsendung mit dem Spitzenkandidaten der Grünen findet einen Tag nach dem Duell zwischen Ministerpräsident und Oppositionsführer im Landtag statt, so dass dieses in dieser Sendung auch thematisiert werden kann und sich dem Grünen-Spitzenkandidaten hier die Möglichkeit bietet, seine Position darzulegen.
- „Die Wahl bei uns – Spitzenkandidaten im Endspurt“ Drei Tage vor der Wahl (24.03.2011) findet die traditionelle „Elefantenrunde“ statt. Teilnehmen wird hier neben den im Landtag vertretenen Parteien auch die Linke, die bei der letzten Bundestagswahl ein auf Baden-Württemberg bezogenes Ergebnis von deutlich über 5 % erzielte. In diesem Schlagabtausch treffen erstmals die Spitzenkandidaten aller aussichtsreichen Parteien zu einer Fernseh-Debatte aufeinander, bei der sie zu allen zentralen politischen Themen Stellung beziehen müssen.
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Kleinstparteien
Selbstverständlich wird der SWR in seinen aktuellen Sendungen auch wieder über die kleineren und kleinsten Parteien informieren, die zur Landtagswahl antreten.