Koalitionsvertrag: Wirkungslose Internet-Sperren werden ausgesetzt /// Kinderpornographische Inhalte sollen durch internationale Kooperation von Strafverfolgern, Meldestellen und Internetwirtschaft gelöscht werden
Die 1&1 Internet AG begrüßt den Beschluss der künftigen Koalitionspartner, die geplanten Internet-Sperren nicht umzusetzen. CDU/CSU und FDP haben im Koalitionsvertrag angekündigt, das so genannte Zugangserschwerungsgesetz zunächst für ein Jahr nicht anzuwenden.
Stattdessen sollen die Polizeibehörden Seiten mit kinderpornographischen Inhalten in enger Zusammenarbeit mit der Internetwirtschaft löschen.
„Wir begrüßen sehr, dass Kinderpornographie an der Wurzel beseitigt werden soll“, kommentiert 1&1 Vorstandssprecher Robert Hoffmann die Ankündigung.
„Das von der alten Regierung und einigen Providern verfolgte Placebo-Rezept, die schrecklichen Bilder hinter leider wirkungslosen Sperren zu verstecken, ist damit vom Tisch. Strafverfolgungsbehörden und Internet-Industrie müssen nun in einer konzertierten Aktion gemeinsam neue Wege gehen, um das Übel der Kinderpornographie wirkungsvoll zu bekämpfen.“
Bereits vergangene Woche hatte das BKA darüber informiert, auf die Umsetzung der Provider-Verträge zu verzichten, welche ebenfalls zu Internet-Sperren führen sollten. Die Sperren waren einerseits als von jedermann leicht zu umgehen und andererseits als Einstieg in eine Zensur-Infrastruktur kritisiert worden. 1&1 hatte eine entsprechende Vereinbarung mit dem BKA deshalb als wenig zielführend im Kampf gegen Kinderpornographie angesehen und nicht unterzeichnet. Durch die Koalitionsvereinbarung sieht man sich nun nochmals in dieser Linie bestätigt.
„Von Beginn der Diskussion an waren unsere Anliegen effektive Maßnahmen zum Opferschutz und der Täterermittlung. Das Thema ist zu ernst, um es mit einem leicht umgehbaren virtuellen Stopp-Schild zu erledigen.
Kinderpornographie muss gelöscht, nicht versteckt werden“, bemerkt Robert Hoffmann. „Als einer der größten Webspace-Anbieter löschen wir selbstverständlich bereits heute jede Kinderpornographie, die wir finden.
Unsere Erfahrung ist, dass auch alle anderen Server-Betreiber im In- und Ausland das so machen, wenn sie nur einen Hinweis erhalten. Dafür stellen wir gerne das technische Know-how unserer Web-Spezialisten sowie unsere Kontakte zu internationalen Internet-Anbietern und Organisationen zur Verfügung. Konsequenterweise sollte die Politik das rechtlich umstrittene Netzsperren-Gesetz nun auch rechtsstaatlich einwandfrei entsorgen.“
Schon zu Beginn der Gespräche mit Familienministerin Ursula von der Leyen im Januar hat die Internetbranche darauf hingewiesen, dass das Entfernen solch schändlicher Inhalte an der Quelle der einzig richtige Weg sein kann.
Kinderschutzorganisationen und Netz-Aktivisten haben bewiesen, dass das auch dann funktioniert, wenn die Web-Seiten auf Servern im Ausland liegen.
1&1 sagt zu, sich an der von den Koalitionspartnern angeregten Zusammenarbeit zu beteiligen – sowohl direkt als auch über den Branchenverband eco, der unter anderem die deutsche Internetbeschwerdestelle im Rahmen des INHOPE-Netzwerks betreibt.
„Unsere Stiftung United Internet for UNICEF ist einer der größten Spender für das UNICEF Kinderhilfswerk. Die Koalitionsvereinbarung ermutigt uns und alle im Internet, die sich seit Jahren ernsthaft für Kinderrechte engagieren“, sagt 1&1 Vorstandssprecher Robert Hoffmann.
Über die 1&1 Internet AG:
Die 1&1 Internet AG ist mit über 9 Millionen Kundenverträgen ein führender Internet-Provider. Das Produktangebot richtet sich an Konsumenten, Freiberufler und Gewerbetreibende. Es reicht von Webhosting (Internet-Präsenzen, Domains, Online-Shops) über schnelle DSL-Zugänge mit DSL-Telefonie bis hin zum Personal Information Management via Internet. 1&1 ist auf den Märkten in Deutschland, Österreich, Großbritannien, Frankreich, Rumänien, Spanien und USA präsent und eine 100%ige Tochtergesellschaft der börsennotierten United Internet AG (ISIN DE0005089031). Weitere Informationen unter www.1und1.de.
Quelle pressrelations.de