Nachrichten rund um Politik, Gesetze, Gesetzesvorhaben, Politiker, Parteien, Staatliche Institutionen
Nachdem die Kanzlerkandidaten-Frage bei den Grünen am heutigen Tag ziemlich geräuschlos für Annalena Baerbock entschieden wurde, streitet man in der Union offenbar immer weiter. Obwohl man bereits in der vergangenen Woche eine Entscheidung zwischen dem … [ Weiter lesen ]
Repräsentative GfK-Umfrage im Auftrag der Verbraucherzentralen Mehrheit der Befragten lehnt Kükentöten ab Befragte wünschen sich mehr Transparenz und Informationen Das massenweise Töten männlicher Küken soll ab 2022 verboten werden. Schon jetzt kommen zahlreiche Initiativen ohne … [ Weiter lesen ]
Essen (ots) Mit der Fortsetzung und Verschärfung des Lockdowns sollen Kinder und Jugendliche bis zu den Abschlussjahrgängen erneut zuhause bleiben, erneut werden sie mit ihren Eltern allein gelassen. Und erneut geraten jene Kinder aus dem Blick, … [ Weiter lesen ]
Köln (ots) NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat sich mit NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) darauf verständigt, dass im Monat Januar die Elternbeiträge in den Kitas landesweit ausgesetzt werden sollen. „Ich freue mich, dass wir mit dem Finanzminister … [ Weiter lesen ]
Berlin (ots) – Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hebt Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin auf, sodass Berliner Pop-up-Radwege nicht zurückgebaut werden müssen – Deutsche Umwelthilfe legt Gutachten zur schnellen und rechtssicheren Umwidmung von Verkehrsflächen in Pop-Up-Radwege vor – Nach der … [ Weiter lesen ]
Private Zusammenkünfte sind grundsätzlich nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt. Das gilt auch für den Aufenthalt in der Öffentlichkeit. So sieht es der … [ Weiter lesen ]
Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, Daniel Mönch, fordert die Bundesregierung auf umfangreichere Maßnahmen in der Corona-Pandemie zu ergreifen. Auf Grund der neuen Variante B1.1.7., die sich schon rasant in Großbritannien ausbreitet müsse dringend reagiert … [ Weiter lesen ]
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