Effektivität Rechtsschutz gegen Grundsteuerbescheide
Rechtsschutz-Grundsteuer (Bildquelle: iStock-838787670-) Die Finanzgerichte gewähren umfassenden Rechtsschutz gegen Grundsteuerwertbescheide, die zum 1. Januar 2022 erlassen wurden. Dabei steht der Finanzrechtsweg für alle relevanten Rechtsfragen offen, einschließlich der Einwände gegen…
ARAG: 3 Fragen, 3 Antworten zum Familienrecht
ARAG Experten mit spannenden Urteilen aus der Welt der Familie Warum sollte das Umgangsrecht klar definiert sein? Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass getrennte Paare eindeutig regeln sollten, wann…
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Nächtliches Urinieren ins Meer +++ Das nächtliche Urinieren in die Ostsee stellt keine Ordnungswidrigkeit dar. Es liege keine „Belästigung der Allgemeinheit durch eine grob…
LG Frankfurt a.M. (Urteil vom 03.12.2020 – 2-13 O 131/20) – Fehlende geschlechtsneutrale Option im Bestellvorgang eines Onlineshops
Sachverhalt Die im vorliegenden Fall klagende Person besitzt eine nicht binäre Geschlechtsidentität. Die beklagte Person vertreibt Produkte und Dienstleistungen über das Internet. Die Website der beklagten Person setzte beim Abschluss…
Zusammenfassung Urteil Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen
Das Wettbewerbsrecht sieht Abmahnungen als Mittel für einen fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen. In Fällen wie dem hier beschriebenen steht jedoch nicht die Rechtsverfolgung im Vordergrund, sondern die Gewinnerzielung. Sachverhalt Die…
Rechtsschutz erhalten Sie nicht auf Rezept
Für die Mitglieder von Apotheken-Standesorganisationen gibt es eine innovative Absicherung bei Rechtsstreitigkeiten Karlsruhe – Als selbstständiger Apotheker kann man Rechtsstreitigkeiten nicht immer aus dem Weg gehen und gütliche Einigungen sind…
So sieht der Oktober aus
Die ARAG Experten informieren über die wichtigsten Änderungen im Oktober +++ Weltweite Reisewarnung aufgehoben +++ Ab heute gelten wieder länderspezifische Reise- und Sicherheitshinweise, denn die Corona-Reisewarnung für alle Länder außerhalb…
Aktionswoche „Deutschland rettet Lebensmittel!“
ARAG Experten über die erste bundesweite Aktion zur Lebensmittelrettung Vom 22. bis 29. September findet die erste bundesweite Aktionswoche „Deutschland rettet Lebensmittel!“ mit verschiedenen Vor-Ort-Aktionen und digitalen Formaten statt. Organisatorin…
Erste Hilfe für das Haustier
ARAG Experten erläutern Hilfsmaßnahmen für verletzte Vierbeiner Der große Loriot hat es auf den Punkt gebracht: „Ein Leben ohne Mops ist möglich, aber sinnlos!“ Und was dem einen sein Mops,…
Erste Hilfe bei Kindern und Säuglingen
ARAG Experten über die kleinen feinen Unterschiede bei der Ersthilfe an Kindern Kein Baum ist zu hoch, kein Graben zu breit, kein Skateboard zu schnell – wenn Kinder spielen, sind…