Änderung des Steuerrechts erhält im Bundesrat keine Zustimmung

Die Länder haben heute den vom Bundestag beschlossenen Änderungen steuerrechtlicher Vorschriften die Zustimmung verweigert. Bundestag und Bundesregierung haben nun die Möglichkeit, den Vermittlungsausschuss anzurufen. In einer begleitenden Entschließung stellt der…

Saarland führt Meldepflicht für Borreliose ein

Gesundheitsminister Weisweiler: „Wichtiger Schritt, um detaillierte Informationen über die Verbreitung dieser Erkrankung zu bekommen“ Saarbrücken – Die saarländische Landesregierung hat heute eine Verordnung zur Einführung einer Meldepflicht für Borreliose beschlossen.…

Bundesrat billigt 11 Gesetze

In seiner letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause hat der Bundesrat grünes Licht für 11 Beschlüsse des Deutschen Bundestages gegeben. Sie können nun dem Bundespräsidenten zur Verkündung vorgelegt werden. Neben…

ARD/ZDF-Onlinestudie 2011: 3 von 4 Deutschen sind online – starker Zuwachs bei den Über-60-Jährigen

Die Internetverbreitung in Deutschland erreicht eine neue Rekordmarke: Mit 51,7 Mio. Internetnutzern wurde erstmals die 50 Millionen-Marke durchbrochen. Dies entspricht einem Bevölkerungsanteil von 73,3 Prozent (2010: 69,4%). Gegenüber dem Vorjahr…

Straßenverkehr: Im Vorjahr mehr Unfälle und weniger Verkehrstote

Das Jahr 2010 war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes das unfallreichste Jahr seit elf Jahren. Die Polizei erfasste bundesweit rund 2,4 Millionen Verkehrsunfälle, 4,2 Prozent mehr als im Jahr davor.…

Kölner Bürgerbefragung am Sonntag ermutigend für demokratische Kultur in ganz NRW

Bürgerbefragung zum Godorfer Hafen – Kölner Beispiel ermutigend für demokratische Kultur in ganz NRW „Wenn Politik sich streitet – freuen sich die Bürgerinnen und Bürger“, erklärt der Vorsitzende der NRW-GRÜNEN,…

Erfahrungsschatz.net stellt Plattform für „Meine Erfahrungen mit Brustkrebsfrüherkennung“ und „Wie ich den Krebs überwand“

In Deutschland werden jedes Jahr 60.000 Frauen mit der Diagnose Brustkrebs konfrontiert. Immer noch ist der Anteil der Frauen, bei denen die Krankheit spät oder zu spät erkannt wird, sehr…

Erfahrungsschatz.net stellt Plattform für "Meine Erfahrungen mit Brustkrebsfrüherkennung" und "Wie ich den Krebs überwand"

In Deutschland werden jedes Jahr 60.000 Frauen mit der Diagnose Brustkrebs konfrontiert. Immer noch ist der Anteil der Frauen, bei denen die Krankheit spät oder zu spät erkannt wird, sehr…

Mehrjährige Haftstrafen für Software-Raubkopierer

Urteile für Raubkopierer von drei Jahren und zehn Monaten und drei Jahren und sechs Monaten ohne Bewährung / Einschlägig Vorbestrafte vertrieben jahrelang Produktfälschungen / Microsoft als Nebenklägerin am Prozess beteiligt…

Baugeld Tipp der Woche: Urlaubszeit, Langfingerzeit – Schutz vor Einbruch ins Haus

Des einen Freizeit ist des anderen Hauptarbeitszeit: Zur Urlaubszeit spähen Einbrecher leerstehende Häuser und Wohnungen aus, um ihrem „Handwerk“ nachzugehen. Es gibt viele Möglichkeiten, um sich vor einem Einbruch zu…