Kaminverbot bei Feinstaubalarm: Wer ist betroffen?
Für alte Kamin- und Kachelöfen in Deutschland gelten seit dem 1. Januar 2015 strengere Feinstaubgrenzwerte. Öfen, die die vorgegebenen Werte nicht erfüllen, müssen entweder umgerüstet oder außer Betrieb genommen werden.…
Raus aus den AGB-Fallen
Immer wieder sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Gegenstand kostenpflichtiger Abmahnungen. Veraltete oder unzulässige Klauseln kommen Händler teuer zu stehen. Die Fülle an Gesetzesnovellierungen und Gerichtsentscheidungen macht es schwer, den Überblick zu…
BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens
Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 2017 stellt keine Abkehr von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 21.02.2017 dar. Dies sei für den verwunderten Leser vorweggenommen. Es gilt weiterhin der Vorrang…
EuGH: Vegane Milch ist keine Milch
EuGH: Vegane Milch ist keine Milch Vegane Produkte dürfen grundsätzlich nicht mit Bezeichnungen wie „Käse“, Milch“, „Butter“ oder „Joghurt“ beworben werden. Das hat der EuGH mit Urteil vom 14. Juni…
Fristlose Kündigung, weil man über seinen Gesundheitszustand schweigt am Arbeitsplatz?
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Darf der Arbeitnehmer eine Diagnose des Betriebsarztes verschweigen gegenüber seinem Arbeitgeber? Nicht, wenn der Arzt einem erklärt, dass man…
Ist eine Druckkündigung des Arbeitgebers zulässig?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Kollegen drängen Arbeitgeber zur Kündigung Von einer Druckkündigung spricht man dann, wenn die Initiative zur Entlassung des Arbeitnehmers nicht…
Software.de – Tauschbörse Pirate Bay soll in der EU gesperrt werden
Ist nach diesem Urteil Software nun künftig besser geschützt? Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH), können Internetanbieter europaweit gezwungen werden, den Zugang zu Online-Tauschbörsen mit illegalen Inhalten wie…
Minderung durch den Mieter – was sollten Vermieter tun?
Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin, im Interview mit Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Maximilian Renger: Verschiedene Beiträge mit Hinweisen zum Thema Mietminderung für Mieter hast du ja schon…
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht
High Heels im Gitterrost: Keine Haftung Wenn eine Frau vor einem Privathaus mit ihren High Heels im Gitterrost des Fußabtreters hängen bleibt und stürzt, kann sie keinen Schadenersatz vom Hauseigentümer…
Internet: Es gibt ein Leben nach dem Tod!
ARAG Experten zum Nachlass im Internet und in sozialen Medien Ein 15-jähriges Mädchen stirbt und die Mutter darf nicht auf sein Facebook-Konto zugreifen. Das hat das Kammergericht Berlin ganz aktuell…