Zahnärzte – rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der Werbung
Zahnarztwerbung: Wettbewerbsrecht, Heilmittelwerberecht und Standesrecht – Die Grenzen des Heilmittelwerbegesetzes für Zahnärzte „…. ich gelobe feierlich, mein Leben in den Dienst der Menschlichkeit zu stellen…. Die Erhaltung der Gesundheit ……
Erste Verfassungsbeschwerden von Bundesverfassungsgericht abgelehnt
Gegen das umstrittene Verbot der organisierten Suizidhilfe, das mit dem § 217 Strafgesetzbuch (StGB) am 10. Dezember 2015 in Kraft getreten war, liegen dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mehrere Verfassungsbeschwerden vor. Bis…
Der BGH entscheidet im Geburtsschadensrecht
Ansprüche aus Behandlungsfehlern können zu anderen Zeiten verjähren als solche aus Aufklärungsversäumnissen (BGH vom 08.11.2016, Az.: VI ZR 594/15) RA Dr. D.C.Ciper LLM, Mitbegründer des „Anwaltsforum Patientenanwälte“ ( http://www.anwaltsforum-patientenanwaelte.de) informiert:…
Keine Optiker-Qualität aus dem Netz
Online-Anbieter von Brillen dürfen nach Auskunft der ARAG Experten nicht mit Optiker-Qualität werben. Damit werden Verbraucher in die Irre geführt, weil sie womöglich das Internet-Angebot dann mit einer ordnungsgemäßen Leistung…
Sexuelle Ausbeutung: Kinder brauchen Schutz – weltweit!
ARAG Experten über ein lange verdrängtes Thema Seit vielen Jahren setzt sich ECPAT Deutschland – ein Netzwerk zivilgesellschaftlicher Organisationen, das sich für die Beendigung der kommerziellen sexuellen Ausbeutung von Kindern…
Mietminderung wegen Lärmbelästigung durch andere Mieter
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin. Lärmbelästigung ist Dauerbrenner Das Thema Lärmbelästigung als Mangel der Mietsache – und damit zusammenhängend die Frage der Mietminderung –…
Top – Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld, erneut erfolgreich vor dem Landgericht Köln
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht: Landgericht Köln vom 20.07.2017 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht –…
Führungskräfte begrüßen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Mitbestimmung
Die Führungskräftevereinigung ULA begrüßt das Urteil des EuGH über die Vereinbarkeit des Mitbestimmungsgesetzes mit EU-Recht und dem Grundsatz der Freizügigkeit von Arbeitnehmern. (Mynewsdesk) „Aus Sicht unseres Verbandes war die Klage…
Top-Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erfolgreich vor dem Landgericht Berlin.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht: Landgericht Berlin – vom 30.05.2017 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht…
BGH: Unzulässige gesundheitsbezogene Angaben bei Werbung für Lebensmittel
BGH: Unzulässige gesundheitsbezogene Angaben bei Werbung für Lebensmittel Gesundheitsbezogene Angaben dürfen nicht produktbezogen, sondern müssen stoffbezogen erfolgen. Das hat der BGH mit Beschluss vom 29. März 2017 noch einmal klargestellt…
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung von Ansprüchen bei Markenrechtsverletzungen
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung von Ansprüchen bei Markenrechtsverletzungen Wird eine geschützte Marke verletzt, kann dagegen vorgegangen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte verfügt über Erfahrung bei der Durchsetzung bzw.…
Krankheitsbedingte Kündigung nur bei negativer Gesundheitsprognose
Krankheitsbedingte Kündigung nur bei negativer Gesundheitsprognose Es ist ein relativ weit verbreiteter Irrtum, dass Arbeitnehmer während einer Krankheit nicht gekündigt werden können. Allerdings sind Voraussetzungen an eine krankheitsbedingte Kündigung geknüpft.…
Das alte AÜG in einem neuen Gewand – Teil 2
Equal-Pay und Equal-Treatment Gebote Essen, 12. Juli 2017****Seit dem 01. April 2017 ist das Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes 2017 in Kraft. In ihrem zweiten Beitrag über das alte Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) im neuen Gewand…
Bundesrat: Mammutprogramm vor Sommerpause und Bundestagswahl
ARAG Experten nennen wichtige Entscheidungen Kurz vor der Sommerpause hatten die Mitglieder des Bundesrates vergangene Woche noch einmal richtig viel zu tun. Sie haben 115 Tagesordnungspunkte – der letzte Rest…
Ehe für alle: Was ändert sich?
ARAG Experten sagen, was sich für Lebenspartner und Heiratswillige wirklich ändert Die Ehe für alle kommt. Was sich dadurch ändert? Genau sieben Wörter im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB): Aus „Die Ehe…
Mietminderung: Wie mindern Mieter richtig?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin. Vielfach unglückliche Vorgehensweisen in der Praxis Ich erlebe es immer wieder, dass Mieter in der Praxis bei der Geltendmachung…
Fahrrad darf in Fußgängerzonen als Roller genutzt werden
Es ist ein Unterschied, ob man auf seinem Fahrrad sitzt und in die Pedalen tritt oder ob man nur einen Fuß auf einem Pedal hat, sich abstößt und sein Rad…
Umfrage Lebenslänglich für Raser wegen Mordes?
S-Direkt fragte Kunden und Besucher der Website / Die Mehrheit begrüßt höchste Strafen für Raser / Sicherheit im Straßenverkehr hat Vorrang / Verschärftes Gesetz verabschiedet Es ist leider kein Einzelfall:…