Nachrichten rund um Politik, Gesetze, Gesetzesvorhaben, Politiker, Parteien, Staatliche Institutionen
Essen (ots) Mit der Fortsetzung und Verschärfung des Lockdowns sollen Kinder und Jugendliche bis zu den Abschlussjahrgängen erneut zuhause bleiben, erneut werden sie mit ihren Eltern allein gelassen. Und erneut geraten jene Kinder aus dem Blick, … [ Weiter lesen ]
Köln (ots) NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat sich mit NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) darauf verständigt, dass im Monat Januar die Elternbeiträge in den Kitas landesweit ausgesetzt werden sollen. „Ich freue mich, dass wir mit dem Finanzminister … [ Weiter lesen ]
Berlin (ots) – Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hebt Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin auf, sodass Berliner Pop-up-Radwege nicht zurückgebaut werden müssen – Deutsche Umwelthilfe legt Gutachten zur schnellen und rechtssicheren Umwidmung von Verkehrsflächen in Pop-Up-Radwege vor – Nach der … [ Weiter lesen ]
Private Zusammenkünfte sind grundsätzlich nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt. Das gilt auch für den Aufenthalt in der Öffentlichkeit. So sieht es der … [ Weiter lesen ]
Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, Daniel Mönch, fordert die Bundesregierung auf umfangreichere Maßnahmen in der Corona-Pandemie zu ergreifen. Auf Grund der neuen Variante B1.1.7., die sich schon rasant in Großbritannien ausbreitet müsse dringend reagiert … [ Weiter lesen ]
Hamburg (ots) Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Reform der Pflegeversicherung würde zahlreiche Menschen in Pflegeheimen und deren Angehörige deutlich entlasten. Durch neue Finanzierungswege und einen Steuerzuschuss könnte die Zahl der Sozialhilfeempfänger in Heimen … [ Weiter lesen ]
London, Berlin, Strasbourg, Brüssel, Luxemburg (ots) Was auf dem Europaparteitag im Oktober 2019 in München begann, setzt der Performancekünstler Heiko Saxo nun mit seiner Kunstfigur „John Future“ fort. Mit einem neuen Song für Kids „T-REX Brexit … [ Weiter lesen ]
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