ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Schulrauswurf wegen Gewalt +++ Ein Zehntklässler attackierte zusammen mit anderen Jugendlichen während einer Schulpause einen Obdachlosen, trat auf den am Boden liegenden Mann ein…
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Vorlage der Rechnung +++ Ein Mann ließ sein Auto nach einem Unfall in der Türkei fachgerecht reparieren. Er rechnete fiktiv ab und schwieg…
Check your Versicherung: Wo die Uhr tickt
ARAG Experten über Deadlines bei Versicherungs-Policen ARAG Experten über Deadlines bei Versicherungs-Policen Nur wenige Versicherungen enden nach einer bestimmten Zeit. Die meisten Versicherungsverträge verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr…
Effektivität Rechtsschutz gegen Grundsteuerbescheide
Rechtsschutz-Grundsteuer (Bildquelle: iStock-838787670-) Die Finanzgerichte gewähren umfassenden Rechtsschutz gegen Grundsteuerwertbescheide, die zum 1. Januar 2022 erlassen wurden. Dabei steht der Finanzrechtsweg für alle relevanten Rechtsfragen offen, einschließlich der Einwände gegen…
ARAG: 3 Fragen, 3 Antworten zum Familienrecht
ARAG Experten mit spannenden Urteilen aus der Welt der Familie Warum sollte das Umgangsrecht klar definiert sein? Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass getrennte Paare eindeutig regeln sollten, wann…
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Nächtliches Urinieren ins Meer +++ Das nächtliche Urinieren in die Ostsee stellt keine Ordnungswidrigkeit dar. Es liege keine „Belästigung der Allgemeinheit durch eine grob…
LG Frankfurt a.M. (Urteil vom 03.12.2020 – 2-13 O 131/20) – Fehlende geschlechtsneutrale Option im Bestellvorgang eines Onlineshops
Sachverhalt Die im vorliegenden Fall klagende Person besitzt eine nicht binäre Geschlechtsidentität. Die beklagte Person vertreibt Produkte und Dienstleistungen über das Internet. Die Website der beklagten Person setzte beim Abschluss…
Zusammenfassung Urteil Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen
Das Wettbewerbsrecht sieht Abmahnungen als Mittel für einen fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen. In Fällen wie dem hier beschriebenen steht jedoch nicht die Rechtsverfolgung im Vordergrund, sondern die Gewinnerzielung. Sachverhalt Die…
Rechtsschutz erhalten Sie nicht auf Rezept
Für die Mitglieder von Apotheken-Standesorganisationen gibt es eine innovative Absicherung bei Rechtsstreitigkeiten Karlsruhe – Als selbstständiger Apotheker kann man Rechtsstreitigkeiten nicht immer aus dem Weg gehen und gütliche Einigungen sind…
So sieht der Oktober aus
Die ARAG Experten informieren über die wichtigsten Änderungen im Oktober +++ Weltweite Reisewarnung aufgehoben +++ Ab heute gelten wieder länderspezifische Reise- und Sicherheitshinweise, denn die Corona-Reisewarnung für alle Länder außerhalb…