Versorgungsausgleich: Berücksichtigung von Schadensersatzzahlung in Rentenversicherung
Karlsruhe/Berlin (DAV). Nach einer Scheidung werden in der Regel die Rentenansprüche in einem Versorgungsausgleich ausgeglichen. Fraglich kann sein, was mit freiwilligen Beitragszahlungen oder aber auch Einzahlungen aufgrund von Schadensersatzansprüchen geschieht.…
Kindesunterhalt: Kosten für Tagesmutter sind kein Mehrbedarf
Karlsruhe/Berlin (DAV). Die Kosten für die Fremdbetreuung eines Kinds können nur dann als Mehrbedarf des Kindesunterhalts angesetzt werden, wenn diese Betreuung pädagogisch veranlasst ist. Dazu gehören in der Regel nicht…
Schufa Eintrag der Barclays Bank PLC gelöscht
Erfolg von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB innerhalb von nur fünf Tagen. (NL/5461663194) Warum es Sinn macht schnell zu handeln, wenn ein negativer Schufa-Eintrag vorliegt? Ist ein Eintrag rechtswidrig kann durch konsequentes…
Anwalt für Verkehrsrecht für Rastatt bei Punkte und Fahrverbote
Experten in Sachen Verkehrsrecht können helfen, wenn Fahrverbote drohen Bei drohendem Fahrverbot ist ein Experte in Verkehrsrecht gefragt. (Bildquelle: © pixabay.com) BÜHL / BADEN-BADEN / RASTATT / ACHERN. Punkte in…
EEH MS Anke: AG Tostedt eröffnet Insolvenzverfahren
EEH MS Anke: AG Tostedt eröffnet Insolvenzverfahren Der Schiffsfonds EEH MS Anke ist insolvent. Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft am 6. Oktober 2017 regulär eröffnet (Az.:…
Notwendigkeit eines betrieblichen Eingliederungsmanagements bei der krankheitsbedingten Kündigung
Notwendigkeit eines betrieblichen Eingliederungsmanagements bei der krankheitsbedingten Kündigung Vor der krankheitsbedingten Kündigung eines Arbeitnehmers sollte der Arbeitgeber prüfen, ob durch ein betriebliches Eingliederungsmanagement die Arbeitsunfähigkeit überwunden werden kann. Durch die…
Pflegegrad nach Widerspruch: Rückwirkende Zahlung der Leistungen bis zu vier Jahre möglich!
Der Antrag auf einen Pflegegrad wurde ablehnt wurde und die Widerspruchs-Frist ist verstrichen? Macht nichts! Denn das Sozialrecht ermöglicht Antragstellern noch Monate später die erneute Prüfung eines Falles zu erreichen.…
BGH: Werbung im Internet muss deutlich auf Energieeffizienzklasse hinweisen
BGH: Werbung im Internet muss deutlich auf Energieeffizienzklasse hinweisen Bei Werbung im Internet für Elektrogeräte muss die Energieeffizienzklasse für die Verbraucher deutlich erkennbar sein. Das hat der BGH mit Urteil…
BGH: Unzulässige gesundheitsbezogene Angaben bei Werbung für Lebensmittel
BGH: Unzulässige gesundheitsbezogene Angaben bei Werbung für Lebensmittel Gesundheitsbezogene Angaben dürfen nicht produktbezogen, sondern müssen stoffbezogen erfolgen. Das hat der BGH mit Beschluss vom 29. März 2017 noch einmal klargestellt…
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung von Ansprüchen bei Markenrechtsverletzungen
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung von Ansprüchen bei Markenrechtsverletzungen Wird eine geschützte Marke verletzt, kann dagegen vorgegangen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte verfügt über Erfahrung bei der Durchsetzung bzw.…