Die Internet-Beschwerdestelle vom eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft und der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) ist im Jahr 2009 5987 Beschwerden nachgegangen, die aufmerksame Internetnutzer zu illegalen Inhalten wie Kinderpornografie, extremen Gewaltdarstellungen oder antidemokratischer Propaganda eingereicht haben. Die meisten Beschwerden gingen dabei zum Usenet ein (3018 Beschwerden), dicht gefolgt von Beschwerden über Inhalte auf Websites (2687). In 49 Prozent (2939) der Fälle handelte es sich um Darstellungen von Kindern in unnatürlich ge-schlechtsbetonter Körperhaltung, rund 40 Prozent der Beschwerden bezogen sich auf Kin-derpornografie. Im Bereich der Websites ist ein signifikanter Anstieg der Beschwerden über kinderpornografische Inhalte zu verzeichnen. Im Gegensatz dazu ist das Beschwerdeaufkommen über politisch extremistische Inhalte im Jahr 2009 weiter rückläufig gewesen. Der Anteil liegt im Jahr 2009 lediglich bei 5 Prozent.
Im Vergleich zum Vorjahr gab es 2009 eine enorme Steigerung der Beschwerdezahl (19 %). Diese Zahlen deuten darauf hin, dass die Meldebereitschaft bei den Internetnutzern steigt. Alexandra Koch erklärt, warum das ein gutes Zeichen ist: „Das zeigt, dass die Menschen für das Thema sensibilisiert sind und sich engagieren möchten. Genau das brauchen wir: Leute, die mithelfen, diese Inhalte aus dem Internet zu entfernen.“ Auf einen Anstieg oder Abnahme der jeweiligen illegalen Inhalte im Internet lassen die aktuellen Zahlen nicht schließen.
Beschwerden, die bei der Internet-Beschwerdestelle eingehen, werden zunächst einer umfassenden juristischen Prüfung unterzogen. Verstößt der gemeldete Inhalt gegen die einschlägigen Jugendmedienschutz- oder Strafgesetze, wird der Inhalte-Anbieter direkt aufge-fordert, den Inhalt zu ändern. Auch die Host-Provider können direkt kontaktiert werden, damit sie die illegalen Inhalte entfernen. „Diese reagieren dann in den meisten Fällen innerhalb weniger Stunden, bis die betreffenden Internetseiten gelöscht sind. Durch die internationale Vernetzung und den direkten Kontakt zu den Providern haben wir oft schnelle Erfolge“, sagt Alexandra Koch, die auf eco-Seite die Internet-Beschwerdestelle leitet.
In gravierenden Fällen kann die anonymisierte Beschwerde auch direkt an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben werden. Sabine Frank, Geschäftsführerin der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter ergänzt: „Jede Meldung kann helfen, strafbare Inhalte im Netz zu finden oder sogar die Täter zu fassen. Wir nehmen die stetig steigende Anzahl an eingehenden Beschwerden als Auftrag, um auch weiterhin gezielt gegen jugendgefährdende Inhalte in Telemedien vorzugehen.“
Die Internet-Beschwerdestelle ist im internationalen Beschwerdestellen-Netzwerk INHOPE organisiert und leitet Beschwerden, die im Ausland gehostete Inhalte betreffen, an die ent-sprechende Partner-Hotline weiter. INHOPE hat Beschwerdestellen in 31 Ländern. Zusätzlich werden strafbare Inhalte zur Anzeige gebracht und in Fällen von Kinderpornografie das Bundeskriminalamt informiert.
Internetnutzer können rechtswidrige Inhalte anonym melden unter www.internet-beschwerdestelle.de. Gemeldet werden können rechtswidrige, insbesondere ju-gend(medien)schutzrelevante Inhalte, die beispielsweise auf Webseiten, in E-Mails, Tausch-börsen, Chats, Newsgroups oder Foren gefunden werden.
Weitere Informationen unter www.internet-beschwerdestelle.de . Informationen zu INHOPE und dem Safer Internet Day unter http://www.sidfair.org/web/inhope/home .
Journalisten finden eine Grafik zum Bearbeitungsprozess einer Beschwerde unter http://www.eco.de/dokumente/Grafik_Internet-Beschwerdestelle.pdf.
Über eco
eco (www.eco.de) ist seit über zehn Jahren der Verband der Internetwirtschaft in Deutschland. Die rund 500 Mitgliedsunternehmen beschäftigen über 250.000 Mitarbeiter und erwirtschaften einen Um-satz von ca. 46 Mrd. Euro jährlich. Im eco-Verband sind die rund 230 Backbones des deutschen Inter-net vertreten. eco versteht sich als Interessenvertretung der deutschen Internetwirtschaft gegenüber Politik und in internationalen Gremien. Als Expertennetzwerk befasst sich eco mit aktuellen Themen wie Internetrecht, Infrastruktur, Online Services und E-Business.
Über die FSM
Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) ist die anerkannte Selbstkontrolleinrichtung für den Bereich Telemedien. Der Verein engagiert sich maßgeblich für den Jugendme-dienschutz – insbesondere die Bekämpfung illegaler, jugendgefährdender und entwicklungsbeeinträchtigender Inhalte in Online-Medien. Dazu betreibt die FSM eine Beschwerdestelle, an die sich jedermann kostenlos wenden kann, um jugendgefährdende Online-Inhalte zu melden. Die umfangreiche Aufklärungsarbeit und Medienkompetenzförderung von Kindern gehören zu den weiteren Aufga-ben der FSM.
eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.
Katrin Mallener
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