• 8. Februar 2023 21:51

Deutscher Anwaltverein

  • Startseite
  • Umgangsverweigerung trotz gerichtlicher Vereinbarung

Umgangsverweigerung trotz gerichtlicher Vereinbarung

(red/dpa). Weigert sich der betreuende Elternteil, eine Umgangsvereinbarung mit dem anderen Elternteil einzuhalten, kann das Gericht ein Ordnungsgeld oder ersatzweise auch Ordnungshaft anordnen. Wegen des Umgangs mit der Tochter hatten…

Ausbildung wegen Krankheit abgebrochen – kein Kindergeld

München/Berlin (DAV). Bricht ein Auszubildender seine Ausbildung wegen einer vorübergehenden Erkrankung ab, hat er keinen Anspruch mehr auf Kindergeld. Die 1994 geborene Frau begann im Februar 2016 eine zweijährige Ausbildung…

Rückwirkendes Kindergeld nur für sechs Monate

München/Berlin (DAV). Das Gesetz sieht vor, dass Kindergeld rückwirkend nur für sechs Monate gezahlt wird. Dies muss die Familienkasse allerdings schon bei der Festsetzung berücksichtigen. 2015 beantragte der Vater für…

Nichteheliche Partnerschaft: Rückforderung einer Schenkung durch Eltern?

Karlsruhe/Berlin (DAV). Die Frage, ob Schenkungen oder Zuwendungen bei Ende einer Beziehung zurückgefordert werden können, beschäftigt immer wieder die Gerichte. Insbesondere auch bei nichtehelichen Beziehungen und wenn es sich um…

Unterhalt: Bemessung eines angemessenen Selbstbehalts

Karlsruhe/Berlin (DAV). Verpflichtet sich der Mann nach Trennung und Scheidung, Unterhalt an seine frühere Frau zu zahlen, kann die Summe später noch einmal geprüft werden – etwa dann, wenn er…

Unterhaltsanspruch der Mutter eines nichtehelichen Kinds auch gegenüber Erben?

Karlsruhe/Berlin (DAV). Der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt oder Kindesunterhalt zieht die Frage nach sich: Was ist eigentlich, wenn der Unterhaltspflichtige stirbt? In welcher Höhe besteht der Unterhalt weiter? Mit dieser…

Können Kinder nach Tod der Eltern deren Wohnung übernehmen?

München/Berlin (DAV). Kinder haben grundsätzlich die Möglichkeit, nach deren Tod in das Mietverhältnis der Eltern einzutreten. Sie können die Wohnung also übernehmen. Das ist aber an Voraussetzungen geknüpft. Voraussetzung ist,…

Können Kinder nach Tod der Eltern deren Wohnung übernehmen?

München/Berlin (DAV). Kinder haben grundsätzlich die Möglichkeit, nach deren Tod in das Mietverhältnis der Eltern einzutreten. Sie können die Wohnung also übernehmen. Das ist aber an Voraussetzungen geknüpft. Voraussetzung ist,…

Ausgleichszahlung statt Versorgungsausgleich als Werbungskosten absetzbar

Stuttgart/Berlin (DAV). Bei einer Scheidung wird ein Versorgungsausgleich durchgeführt. Dabei werden die jeweils erworbenen Rentenansprüche ausgeglichen. Wer seine betriebliche Altersversorgung nicht mindern lassen möchte, kann auch eine Zahlung leisten. Dabei…

MkG-Fachinfo-Dienst und FORUM Junge Anwaltschaft kooperieren ab 2019

Ab 2019 werden das FORUM Junge Anwaltschaft und der Informationsdienst MkG (Mit kollegialen Grüßen) zusammenarbeiten. Was bringt die Kooperation jungen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten? In allen sechs Ausgaben und auf mkg-online.de…

Unterhalt: Auskunftsanspruch zum Einkommen bei Besserverdienenden

(DAV). Bei der Berechnung der Unterhaltspflicht kommt es auf die Höhe des Einkommens an. Gerade beim Kindesunterhalt sollte der Unterhaltsberechtigte dies regelmäßig überprüfen. Aber auch beim Trennungsunterhalt kann es relevant…

Familienrecht: Kann ein Ehepartner die Vollkaskoversicherung des anderen kündigen?

Karlsruhe/Berlin (BGH/DAV). Bei Ehepaaren unterschreibt häufig nur ein Ehepartner Verträge und Versicherungen. Es ist dann fraglich, ob der andere Partner diese Verträge kündigen kann oder ob eine Vollmacht notwendig ist.…

Kindesunterhalt: Kosten für Tagesmutter sind kein Mehrbedarf

Karlsruhe/Berlin (DAV). Die Kosten für die Fremdbetreuung eines Kinds können nur dann als Mehrbedarf des Kindesunterhalts angesetzt werden, wenn diese Betreuung pädagogisch veranlasst ist. Dazu gehören in der Regel nicht…

Verstoß gegen die guten Sitten beim Ehevertrag

Ein Ehevertrag ist besonders zur Absicherung des sozial Schwächeren sinnvoll. Beim aktuellen Unterhaltsrecht ist es für viele wichtig, einen Ehevertrag zu schließen. Auch ist ein Ehepartner abgesichert, fällt der Ehevertrag…