Recht & Polizeimeldungen

Alle Infos zu rechtlichen Themen, aktuelle Urteile und Polizeimeldungen

  • Startseite
  • Inhaltskontrolle: Klausel zur einmaligen Bearbeitungsgebühr

Inhaltskontrolle: Klausel zur einmaligen Bearbeitungsgebühr

Wichtiger Verhandlungstag des BGH für Unternehmer – Rückerstattung von Bearbeitungsgebühren für Annuitätenkreditverträge – Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen Unternehmerkredite beinhalten nicht selten Klauseln, die für die Bearbeitung eine nicht unerhebliche Gebühr…

Streaming: Bald auch europaweit

EU-Parlament gibt grünes Licht für Streaming im Ausland Können Sie sich noch an Zeiten erinnern, als ein Fernseher neben ARD und ZDF nur noch ein paar regionale Dritte Programme ausstrahlte?…

Elektronischer Personalausweis mit neuen Online-Funktionen

ARAG Experten über geplante Änderungen beim elektronischen Personalausweis Fast alle haben ihn und kaum einer weiß, was er mit ihm anfangen soll: Dies ist wohl das Fazit des elektronischen Personalausweises,…

FAQ-Recht – das neue Rechtsinfo-Portal

FAQ-Recht ( http://www.FAQ-Recht.de) ist ein rechtliches Informationsportal, welches erstmalig Nicht-Juristen die Mittel eines Rechtsanwalts zur Verfügung stellt, diese aber in einer auch für juristische Laien gut verständlichen Sprache. Hierbei handelt…

Eheleute und Lebenspartner – fast gleiches Recht für alle

ARAG Experten erläutern die momentane Rechtslage Verliebt, verlobt, aber noch immer nicht verheiratet? Dabei bietet sich der Wonnemonat Mai doch geradezu an, wenn es um das lebenslange Versprechen vor dem…

EU-Recht: Erbschaft im Ausland

In unserer globalen Gesellschaft werden auch die Erbfälle mit Auslandsbezug immer häufiger. Nahezu eine halbe Million Fälle sind es jährlich in der EU. Das kann der Rentner sein, der nach…

Kein Cannabis auf Kosten des Sozialamtes

Da Cannabis dazu geeignet ist, starke Schmerzen abzumildern, wird es manchmal aufgrund einer besonderen Erlaubnis nach dem Betäubungsmittelgesetz im medizinischen Bereich benutzt. Zahlen müssen für die teuren Medizinal-Cannabisblüten in der…

Schadensersatz bei Internetausfall?

Dank unserer Internetverbindungen sind wir immer informiert, mit dem Rest der Welt verbunden und immer erreichbar. Nicht nur unser Berufsleben hat sich dadurch verändert, auch aus dem Privatleben ist das…

Fettabsaugen ist nicht steuerlich absetzbar

Die Kosten einer Operation zur Beseitigung eines Lipödems (Fettverteilungsstörung) sind nicht als außergewöhnliche Belastung absetzbar. Im konkreten Fall machte eine Frau in ihrer Einkommensteuererklärung unter anderem Kosten in Höhe von…

Wenn frische Luft zum Streitthema wird

Es gab sie schon immer – die Frischluftfanatiker, die die Fenster am liebsten ganztägig und ganzjährig offen stehen lassen, und die Frostbeulen, die lieber im eigenen Mief ersticken und das…