GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung von Ansprüchen bei Markenrechtsverletzungen
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung von Ansprüchen bei Markenrechtsverletzungen Wird eine geschützte Marke verletzt, kann dagegen vorgegangen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte verfügt über Erfahrung bei der Durchsetzung bzw.…
Krankheitsbedingte Kündigung nur bei negativer Gesundheitsprognose
Krankheitsbedingte Kündigung nur bei negativer Gesundheitsprognose Es ist ein relativ weit verbreiteter Irrtum, dass Arbeitnehmer während einer Krankheit nicht gekündigt werden können. Allerdings sind Voraussetzungen an eine krankheitsbedingte Kündigung geknüpft.…
Das alte AÜG in einem neuen Gewand – Teil 2
Equal-Pay und Equal-Treatment Gebote Essen, 12. Juli 2017****Seit dem 01. April 2017 ist das Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes 2017 in Kraft. In ihrem zweiten Beitrag über das alte Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) im neuen Gewand…
Bundesrat: Mammutprogramm vor Sommerpause und Bundestagswahl
ARAG Experten nennen wichtige Entscheidungen Kurz vor der Sommerpause hatten die Mitglieder des Bundesrates vergangene Woche noch einmal richtig viel zu tun. Sie haben 115 Tagesordnungspunkte – der letzte Rest…
Ehe für alle: Was ändert sich?
ARAG Experten sagen, was sich für Lebenspartner und Heiratswillige wirklich ändert Die Ehe für alle kommt. Was sich dadurch ändert? Genau sieben Wörter im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB): Aus „Die Ehe…
Mietminderung: Wie mindern Mieter richtig?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin. Vielfach unglückliche Vorgehensweisen in der Praxis Ich erlebe es immer wieder, dass Mieter in der Praxis bei der Geltendmachung…
Fahrrad darf in Fußgängerzonen als Roller genutzt werden
Es ist ein Unterschied, ob man auf seinem Fahrrad sitzt und in die Pedalen tritt oder ob man nur einen Fuß auf einem Pedal hat, sich abstößt und sein Rad…
Versandkosten beim Widerruf – Wer zahlt was?
Im Rahmen des Widerrufsrechts müssen die erhaltenen Leistungen zurückerstattet werden. Doch gilt das auch für die Hin- und Rücksendekosten? Was ist mit Expresszuschlägen? Und kann der Verbraucher verpflichtet werden, Retourenscheine…
Umfrage Lebenslänglich für Raser wegen Mordes?
S-Direkt fragte Kunden und Besucher der Website / Die Mehrheit begrüßt höchste Strafen für Raser / Sicherheit im Straßenverkehr hat Vorrang / Verschärftes Gesetz verabschiedet Es ist leider kein Einzelfall:…
BITMi kritisiert Digital-Aktionismus der Bundesregierung
Aachen/Berlin 04. Juli 2017 – Der Bundesverband IT-Mittelstand lehnt den nach seiner Auffassung ungewöhnlichen Aktionismus der Bundesregierung zur Regulierung der Digitalisierung kurz vor dem Ende der Legislaturperiode entschieden ab: „Mit…