Wohnung in messieähnlichem Zustand – Kündigung des Vermieters wirksam
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Amtsgericht Neustadt/Aisch zur Kündigung bei Messie-Wohnung: Das Amtsgericht Neustadt/Aisch hat sich in einem aktuellen…
Zahnarzt Recht – Werbeverbot für Zahnärzte, Enwicklung
Zahnarzt Recht – vom Werbeverbot bis hin zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Werbeverbot von Zahnärzten – Situation früher Werbung – das war für einen Freiberufler wie einen Anwalt, einen Architekten oder…
Sozialgericht München – Rechtliche Situation von MDK Qualitätsprüfungen, Transparenzberichten
Pflegedienste und Stationäre Einrichtungen sind im Recht in Sachen Einwilligung- und Ablehnungserklärungen, MDK-Vorgehensweise vom Sozialgericht als rechtswidrig eingestuft. München – Die Methoden der MDK sind vielen Betreibern und Inhabern von…
Schlechte Arzt Bewertung durch Fake-Patienten?
Landgericht München I hilft Zahnarzt gegen Bewertungsportal – Unbekannter Patient (Scheinpatient) schreibt negative Bewertung, was tun? Ein Zahnarzt prüfte in unregelmäßigen Abständen das Internet nach Einträgen und stellte erstaunt fest,…
Illegales Streaming ist kein Kavaliersdelikt
ARAG Experten über die Folgen eines richtungsweisenden Streaming-Urteils Situation vor: Der Lieblings-Fußballverein spielt im Champions-League-Finale – und kein TV-Sender überträgt das Spiel. Liegt es da nicht nahe, sein Glück online…
Zahnärzte – rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der Werbung
Zahnarztwerbung: Wettbewerbsrecht, Heilmittelwerberecht und Standesrecht – Die Grenzen des Heilmittelwerbegesetzes für Zahnärzte „…. ich gelobe feierlich, mein Leben in den Dienst der Menschlichkeit zu stellen…. Die Erhaltung der Gesundheit ……
Erste Verfassungsbeschwerden von Bundesverfassungsgericht abgelehnt
Gegen das umstrittene Verbot der organisierten Suizidhilfe, das mit dem § 217 Strafgesetzbuch (StGB) am 10. Dezember 2015 in Kraft getreten war, liegen dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mehrere Verfassungsbeschwerden vor. Bis…
Der BGH entscheidet im Geburtsschadensrecht
Ansprüche aus Behandlungsfehlern können zu anderen Zeiten verjähren als solche aus Aufklärungsversäumnissen (BGH vom 08.11.2016, Az.: VI ZR 594/15) RA Dr. D.C.Ciper LLM, Mitbegründer des „Anwaltsforum Patientenanwälte“ ( http://www.anwaltsforum-patientenanwaelte.de) informiert:…
Keine Optiker-Qualität aus dem Netz
Online-Anbieter von Brillen dürfen nach Auskunft der ARAG Experten nicht mit Optiker-Qualität werben. Damit werden Verbraucher in die Irre geführt, weil sie womöglich das Internet-Angebot dann mit einer ordnungsgemäßen Leistung…
Sexuelle Ausbeutung: Kinder brauchen Schutz – weltweit!
ARAG Experten über ein lange verdrängtes Thema Seit vielen Jahren setzt sich ECPAT Deutschland – ein Netzwerk zivilgesellschaftlicher Organisationen, das sich für die Beendigung der kommerziellen sexuellen Ausbeutung von Kindern…