Schlaunews.de

Nachrichten, Tipps und Tricks

Recht & Polizeimeldungen

Alle Infos zu rechtlichen Themen, aktuelle Urteile und Polizeimeldungen

  • Start
  • Schatz, da ist die Tür!

Schatz, da ist die Tür!

ARAG Experten über den Streit um die Immobilie im Scheidungsfall Die gute Nachricht: Die Anzahl der geschiedenen Ehen hierzulande ist laut Statistischem Bundesamt leicht rückläufig. Die schlechte Nachricht: Das Risiko,…

Aktuelle Gesetzesänderung zum Brillenkauf: Der ZVA sorgt für Durchblick – Wer bekommt wann und wie einen Zuschuss von seiner Krankenkasse?

Im Frühjahr hat der Deutsche Bundestag ein neues Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) verabschiedet. Die gute Nachricht: Seitdem übernehmen Krankenkassen wieder teilweise die Kosten für Sehhilfen. Die schlechten Nachrichten: Die Regelung…

Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Erneuter Prozesserfolg von Ciper & Coll. vor Landgericht Frankfurt/M.

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht Landgericht Frankfurt/M. vom 03.08.2017 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler:…

Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Erneuter Prozesserfolg von Ciper & Coll. vor Landgericht Stuttgart.

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht Landgericht Stuttgart vom 08.08.2017 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler:…

Wohnung in messieähnlichem Zustand – Kündigung des Vermieters wirksam

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Amtsgericht Neustadt/Aisch zur Kündigung bei Messie-Wohnung: Das Amtsgericht Neustadt/Aisch hat sich in einem aktuellen…

Zahnarzt Recht – Werbeverbot für Zahnärzte, Enwicklung

Zahnarzt Recht – vom Werbeverbot bis hin zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Werbeverbot von Zahnärzten – Situation früher Werbung – das war für einen Freiberufler wie einen Anwalt, einen Architekten oder…

Sozialgericht München – Rechtliche Situation von MDK Qualitätsprüfungen, Transparenzberichten

Pflegedienste und Stationäre Einrichtungen sind im Recht in Sachen Einwilligung- und Ablehnungserklärungen, MDK-Vorgehensweise vom Sozialgericht als rechtswidrig eingestuft. München – Die Methoden der MDK sind vielen Betreibern und Inhabern von…

Schlechte Arzt Bewertung durch Fake-Patienten?

Landgericht München I hilft Zahnarzt gegen Bewertungsportal – Unbekannter Patient (Scheinpatient) schreibt negative Bewertung, was tun? Ein Zahnarzt prüfte in unregelmäßigen Abständen das Internet nach Einträgen und stellte erstaunt fest,…

Zahnärzte – rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der Werbung

Zahnarztwerbung: Wettbewerbsrecht, Heilmittelwerberecht und Standesrecht – Die Grenzen des Heilmittelwerbegesetzes für Zahnärzte „…. ich gelobe feierlich, mein Leben in den Dienst der Menschlichkeit zu stellen…. Die Erhaltung der Gesundheit ……

Erste Verfassungsbeschwerden von Bundesverfassungsgericht abgelehnt

Gegen das umstrittene Verbot der organisierten Suizidhilfe, das mit dem § 217 Strafgesetzbuch (StGB) am 10. Dezember 2015 in Kraft getreten war, liegen dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mehrere Verfassungsbeschwerden vor. Bis…

Der BGH entscheidet im Geburtsschadensrecht

Ansprüche aus Behandlungsfehlern können zu anderen Zeiten verjähren als solche aus Aufklärungsversäumnissen (BGH vom 08.11.2016, Az.: VI ZR 594/15) RA Dr. D.C.Ciper LLM, Mitbegründer des „Anwaltsforum Patientenanwälte“ ( http://www.anwaltsforum-patientenanwaelte.de) informiert:…

Keine Optiker-Qualität aus dem Netz

Online-Anbieter von Brillen dürfen nach Auskunft der ARAG Experten nicht mit Optiker-Qualität werben. Damit werden Verbraucher in die Irre geführt, weil sie womöglich das Internet-Angebot dann mit einer ordnungsgemäßen Leistung…

Sexuelle Ausbeutung: Kinder brauchen Schutz – weltweit!

ARAG Experten über ein lange verdrängtes Thema Seit vielen Jahren setzt sich ECPAT Deutschland – ein Netzwerk zivilgesellschaftlicher Organisationen, das sich für die Beendigung der kommerziellen sexuellen Ausbeutung von Kindern…

Mietminderung wegen Lärmbelästigung durch andere Mieter

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin. Lärmbelästigung ist Dauerbrenner Das Thema Lärmbelästigung als Mangel der Mietsache – und damit zusammenhängend die Frage der Mietminderung –…

Top – Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld, erneut erfolgreich vor dem Landgericht Köln

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht: Landgericht Köln vom 20.07.2017 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht –…

Führungskräfte begrüßen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Mitbestimmung

Die Führungskräftevereinigung ULA begrüßt das Urteil des EuGH über die Vereinbarkeit des Mitbestimmungsgesetzes mit EU-Recht und dem Grundsatz der Freizügigkeit von Arbeitnehmern. (Mynewsdesk) „Aus Sicht unseres Verbandes war die Klage…

Top-Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erfolgreich vor dem Landgericht Berlin.

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht: Landgericht Berlin – vom 30.05.2017 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht…

BGH: Unzulässige gesundheitsbezogene Angaben bei Werbung für Lebensmittel

BGH: Unzulässige gesundheitsbezogene Angaben bei Werbung für Lebensmittel Gesundheitsbezogene Angaben dürfen nicht produktbezogen, sondern müssen stoffbezogen erfolgen. Das hat der BGH mit Beschluss vom 29. März 2017 noch einmal klargestellt…