Nach der Veröffentlichung des Fragenkatalogs in der das Bundesinnenministerium (BMI) und die SPD-Bundestagsfraktion zu Fragen rund um Online-Durchsuchungen Stellung nimmt, wird langsam klar, welchen Umfang die Ausspähung von Daten auf den Computersystemen von Verdächtigen haben soll. Neben dem technischen Verhalten der Spähsoftware wird auch die Verteilung und Infektion durch den Trojaner angesprochen. Hierbei wird auch der Versand per EMail grundsätzlich ins Auge gefasst, der selbst durch einen aktuellen Virenscanner beim Download auf den PC nicht erkannt werde soll.
Die beiden Dokumente mit dem gesamten Wortlaut finden Sie unter folgenden Links auf dem Block von Netzpolitik.org
netzpolitik.org/wp-upload/fragen-onlinedurchsuchung-BMJ.pdf
netzpolitik.org/wp-upload/fragen-onlinedurchsuchung-SPD.pdf
Die Datenschutz-Agentur kann das bis jetzt geplante System der Online-Durchsuchung nicht für gut heißen. In den jetzt vorliegenden Dokumenten ist der Spielraum den die darin allgemeinen Formulierungen zulassen mit dem Datenschutz und den damit verbundenen Rechten nicht vereinbar.
Interessant ist, dass bei der Realsierung des Projekts auch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik involviert ist, das eigentlich zum Schutze des Bürgers durch Gefahren aus dem Internet gegründet worden war. Dies kann für diese Behörde einen nicht mehr gut zumachenden
Imageverlust bedeuten.
Jeder PC-Anwender sollte sich damit künftig fragen, ob er noch EMails von Behörden und öffentlichen Institutionen einfach unbedacht öffnet.
http://www.datenschutz-agentur.de/
Längenfeldweg 60, D 82418 Murnau
Telefon: +49 8841 689010
Email: mailto:epost@datenschutz-agentur.de?subject=openPR.de Kontakt
Das Unternehmen bietet mit seiner langjährigen Erfahrung in Kanzlei und Unternehmen an, für seine Kunden als externer Datenschutzbeauftragter tätig zu werden, um die entsprechenden Aufgaben und Maßnahmen nach den gesetzlichen Vorschriften durchzuführen. Mit diesem Service verschafft sich ein Unternehmen die Sicherheit, den Gesetzesanforderungen nachzukommen. Seit 2007 bietet die Datenschutz-Agentur auch ein umfangreiches Aktionspaket zu Anti-Korruption in Unternehmen und Behörden an.
Quelle (openPR)
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