ARAG – Kuriose Rechtsfälle

Gerichtsurteile zum Schmunzeln

Wenn der Arzt zum Cannabis-Dealer wird
Ist es aus ärztlicher Sicht geeignet und erforderlich, dürfen Ärzte ihren Patienten seit 2017 Cannabis verschreiben. Diese Änderung des Betäubungsmittelgesetzes machte sich ein Arzt zu eigen und verschrieb munter drauf los. Allerdings ohne eigene Untersuchung und Diagnose. Seine vermeintlichen Patienten traf er zur Übergabe des Rezeptes in Cafes und Restaurants und ließ sich jedes Rezept teuer bezahlen. Insgesamt verdiente er auf diese Weise mit über 500 Fällen knapp 50.000 Euro. Da er nach Auskunft der ARAG Experten jedoch geständig war, Reue zeigte und auf seine Approbation freiwillig verzichtete, muss er lediglich für dreieinhalb Jahre ins Gefängnis. Ob ihn das Berufsverbot mit 68 Jahren schert, bleibt fraglich.

Wortspielereien vor Gericht: Doctora, Doctrix oder doch lieber Frau Doktor?
Die frisch promovierte Tierärztin fand ihren Titel „Doctor medicinae veterinae“ eindeutig zu männlich und damit unzumutbar, muss sie ihn doch ein ganzes Arbeitsleben lang tragen. Vielmehr bestand sie auf den lateinischen Titel „Doctora“ und verlangte von der Hochschule die Änderung ihrer Promotionsurkunde. Allerdings gibt es dieses Wort laut ARAG Experten im Lateinischen gar nicht. Die korrekte lateinische weibliche Form von doctor wäre doctrix. Diesen regelkonformen Titel lehnte die Veterinärin aber ab. Zu groß war ihr die Ähnlichkeit zu den gallischen Helden Asterix und Obelix, der Titel also unwürdig. Doch die Richter lehnten die Neuschaffung eines Wortes ab, weil es weder Recht noch Pflicht der Bundesrepublik Deutschland, ihrer Länder und Körperschaften sei, die lateinische Sprache fortzuentwickeln. Immerhin erkannten die Richter einen Mangel der Promotionsordnung, weil die weibliche Form „Doktorin“ darin fehlt. Doch da es der Veterinärin um diese deutsche Form gar nicht ging, blieb der Rechtsstreit in ihren Augen folgenlos und war abgeschlossen (Verwaltungsgericht Hannover, Az.: 6 A 1529/98).

Wenn Richter den Schlaf der Gerechten schlafen
Die Augen geschlossen, das Haupt gesenkt, die Atmung gleichmäßig und ruhig. Alles deutete darauf hin, dass der ehrenamtliche Richter während der Verhandlung schlief. Daraufhin beschwerte sich die Vertreterin der Beklagten vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), dass das Gericht durch den schlafenden Richter nicht ordnungsgemäß besetzt gewesen sei. Wann jemand tatsächlich schläft, bewertet dies das BVerwG nach Ansicht der ARAG Experten allerdings sehr streng. Die erwähnte entspannte Haltung reicht dazu nicht aus, weil sie auch ein Ausdruck tiefer Konzentration sein könnte. Ein tatsächliches Einschlafen kann nur angenommen werden, wenn es zusätzliche, sichere Anzeichen dafür gibt, wie beispielsweise hörbares Atmen oder gar Schnarchen oder ein ruckartiges Aufrichten und dabei fehlende Orientierung. Zudem muss der schlafende Richter während seiner süßen Träume nachweislich wichtige Verhandlungsmomente versäumt haben. Die Antragstellerin konnte allerdings nicht sagen, in welcher konkreten Phase der Laienrichter geschlafen hatte. Darüber hinaus stellten die Richter des BVerwG fest, dass die Beklagtenvertreterin vielmehr gegen die gebotene Verfahrensfairness und ihre dienstlichen Pflichten verstoßen würde, wenn sie während einer knapp zweistündigen Verhandlung nicht auf einen offensichtlich schlafenden Richter aufmerksam gemacht hätte (BVerwG, Az.: 6 C 141.82).

Weitere interessante Informationen unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/sonstige/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Sie ist der weltweit größte Rechtsschutzversicherer. Aktiv in insgesamt 19 Ländern – inklusive den USA, Kanada und Australien – nimmt die ARAG über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Ihren Kunden in Deutschland bietet die ARAG neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft auch eigene einzigartige, bedarfsorientierte Produkte und Services in den Bereichen Komposit und Gesundheit. Mit rund 4.600 Mitarbeitenden erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von 2,0 Milliarden Euro.

ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Aufsichtsratsvorsitzender Dr. Dr. h. c. Paul-Otto Faßbender
Vorstand Dr. Renko Dirksen (Sprecher) Dr. Matthias Maslaton Wolfgang Mathmann Hanno Petersen Dr. Joerg Schwarze Dr. Werenfried Wendler

Sitz und Registergericht Düsseldorf HRB 66846 USt-ID-Nr.: DE 119 355 995

Firmenkontakt
ARAG SE
Jennifer Kallweit
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
+49 211 963-3115
Jennifer.Kallweit@ARAG.de
http://www.ARAG.de

Pressekontakt
Klaarkiming Kommunikation
Claudia Wenski
Steinberg 4
24229 Dänischenhagen
+49 4349 – 22 80 26
cw@klaarkiming-kommunikation.de
http://www.ARAG.de

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen